Offene UNO-Tür für die USA

10. Mai 2001, 08:02
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EU will sicherstellen, dass Stimme der USA in der UNO-Menschenrechtskommission gehört wird

New York - Nach dem Verlust ihres Sitzes im UNO-Menschenrechtsausschuss will die Euorpäische Union den USA dabei helfen, weiterhin eine aktive Rolle im Ausschuss zu übernehmen. "Wir wollen sicherstellen, dass die Stimme der USA in der UNO-Menschenrechtskommission gehört wird", sagte der schwedische Botschafter Pierre Schori am Mittwoch. Dies habe er am Vortag als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft Schwedens dem US-Außenminister und dem US-Parlament in Washington vorgetragen.

Er zeigte sich überzeugt, dass die USA bei der nächsten Wahl der Mitglieder im nächsten Jahr wieder in die Kommission gewählt wird. Bei der Abstimmung Ende April hatten die USA erstmals seit Gründung des Ausschusses 1947 ihren Sitz verloren.

Die EU habe den USA während der zentralen Sitzung des Ausschusses in Genf im nächsten Jahr tägliche Beratungen angeboten, sagte Schori. Zudem gewähre der Ausschuss auch Nicht-Mitgliedern zahlreiche Möglichkeiten, sich in die Arbeit einzuschalten, darunter das Recht Resolutionen einzureichen und an den Diskussionen teilzunehmen. Schori betonte zudem, dass das Abstimmungsergebnis nicht der EU anzulasten sei. "Es gab kein EU-Votum. Es gab keine Verschwörung." Die Gruppe der westlichen Nationen kann drei Sitze in dem aus 53 Vertretern gebildeten Gremium vergeben. Gegen die USA hatten sich Frankreich, Österreich und Schweden durchgesetzt.

Als eine Erklärung für die Niederlage hatten Diplomaten vermutet, die EU habe ihre eigenen Kandidaten bevorzugt statt die USA gegen ihre Kritiker zu unterstützen. (APA/Reuters)

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