Korruptions-Affären in Brasilien: Zwei Minister zurückgetreten

9. Mai 2001, 20:13
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Opposition will Kommission einsetzen

Brasilia - Korruptions-Skandale um die brasilianische Regierung haben jetzt zum Rücktritt zweier Minister geführt. Der Chef des Arbeits-Ressorts, Francisco Dornelles, gab am Mittwoch in Brasilia seinen Posten ab, um seinen Sitz im Abgeordnetenhaus wieder besetzen. So will er gegen die von der Opposition angestrebte Gründung einer parlamentarischen Korruptions-Untersuchungskommission arbeiten und eventuell abstimmen können. Bereits Dienstag Abend (Ortszeit) war der Minister für Nationale Integration, Fernando Bezerra, wegen des Vorwurfs der Unterschlagung öffentlicher Gelder zurückgetreten.

"Man will mit den Korruptionsbeschuldigungen und der Gründung einer Untersuchungskommission der Regierung Steine in den Weg legen und so den wirtschaftlichen Aufschwung stoppen. Um das zu verhindern, gehe ich wieder ins Parlament", erklärte Dornelles. Die Regierung befürchtet, ihre Arbeit könne im Präsidenten-Wahljahr 2002 lahm gelegt werden. Fragen von Journalisten, ob er auf Bitte von Staatspräsident Fernando Cardoso gehandelt habe, beantwortete Dornelles nicht.

Der bisherige Integrations-Minister Bezerra war erst am Sonntag vom angesehenen Nachrichtenmagazin "Veja" in Bedrängnis gebracht worden. Seine Metall-Firma Metasa soll demnach vor einigen Jahren auf unregelmäßigem Wege 3,9 Millionen Real (2,05 Mill. Euro/28,1 Mill. S) von der Behörde zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung des Nordostens (Sudene) erhalten habe. "Ich bin unschuldig, gebe aber auf, weil ich die Unterstützung meiner Partei verloren habe", beteuerte Bezerra.

Die Sudene und die Schwester-Behörde Sudam (für die Entwicklung im Amazonasgebiet zuständig) waren erst vergangene Woche nach einem großen Korruptionsskandal von Präsident Cardoso aufgelöst worden. Beamte beider Behörden sollen zusammen mit Politikern und Unternehmern insgesamt rund vier Milliarden Mark unterschlagen haben. (APA/dpa)

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