"Der Nabel der Demokratie"

9. Mai 2001, 19:41
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ÖVP-Abgeordnete murrten bei Klubklausur über mangelnde Kommunikation

"Stellen Sie sich vor, es ist Aufstand, und kein Abgeordneter geht hin." ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat wandelte ein geflügeltes Wort ab und wischte Spekulationen vom Tisch, der ÖVP-Klub könnte Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und die VP-Regierungsmitglieder bei der mittwöchigen Fragestunde im Rahmen der Klubklausur der Volkspartei in Linz einem unangenehmen Verhör unterzogen haben. "Die Stimmung ist ausgezeichnet", befand auch Klubchef Andreas Khol. Der Kanzler sei sogar mit "stehenden Ovationen empfangen und verabschiedet worden". Umweltminister Wilhelm Molterer griff gleich zu einem Superlativ: "Perfekt".

Am Rande der Tagung wurde allerdings vereinzelt der Aufstand verbal geprobt. ÖAAB-Obmann Werner Fasslabend bekundete Unzufriedenheit mit der Härtefallregelung für die Unfallrentenbesteuerung. Diese müsse im Parlament noch einmal eingehend debattiert werden.

Die steirische Abgeordnete Cordula Frieser meinte zur Klubklausur: "So etwas ist für die Psychohygiene in Zeiten leichter Unzufriedenheit wichtig." Im STANDARD-Gespräch lobte sie die "überraschende Offenheit Schüssels", forderte aber auch eine bessere Kommunikation der Regierung mit dem Klub, der sich "als Nabel der Demokratie versteht". Der Klub wolle mehr eingebunden werden: "In gewissen Bereichen wurden wir selbst von Regierungsvorlagen überrascht." Auch die starke Experteneinbindung ("Schattenparlament") sei problematisch. "Wir haben wirkliche Experten in den Klubs, die das oft objektiver sehen als Ministerialbeamte, die primär legistisch denken".

Finanzsprecher Günter Stummvoll urgierte von der Parteispitze, "ab jetzt mehr Augenmerk auf die Kommunikation der Reformanliegen mit den Bürgern zu legen".

Kritik am Koalitionspartner FPÖ wurde nur in Spurenelementen laut. Deutlicher wurde Frieser: "Die Selbstgefälligkeit des Herrn Minister Grasser ist schon beachtlich." Der Kärntner Christof Zernatto meinte, "Abstimmungsprobleme sind kein Geheimnis."

Klubchef Khol verteidigte das Fehlen der FPÖ als Thema auf der Agenda. Es gebe ja das Regierungsübereinkommen. Unter dem Strich, so Rauch-Kallat, "funktioniert es mit der FPÖ besser als mit der SPÖ. Die FPÖ kampagnisiert wenigstens nicht gegen die ÖVP, wie es die SPÖ getan hat." (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 10. 5. 2001)

Von Lisa Nimmervoll aus Linz
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