Hauptverband Neu: ÖGB fordert konkrete Taten

9. Mai 2001, 16:55
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Verzetnitsch setzt auf zügige Reformen - WK-Präsident Leitl: "Nichts Neues"

Wien - "Konkrete Taten statt ständig andere Quasi-Konzepte zur Neustrukturierung des Hauptverbandes" forderte ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch von Gesundheitsminister Herbert Haupt. "Für die Reform des Hauptverbandes haben die Sozialpartner ihren Beitrag geleistet, indem sie Minister Haupt ein ausführliches Reformkonzept übermittelt haben", stellte Verzetnitsch in einer Aussendung fest.

Zum Konzept der Sozialpartner habe es "seitens des Ministeriums keinen Widerspruch, sondern eher Unterstützung gegeben. Dagegen seien die zahlreichen Quasi-Ministeriums-Papiere, deren Inhalt durch die Medien kursiert, kein konstruktiver Beitrag zur Reform des Hauptverbandes. Sie schaden nur dem Vertrauen der Versicherten in das international anerkannte österreichische Sozialversicherungssystem", sagte Verzetnitsch. "Schluss mit dem Papierkrieg - eine zügige Reform des Hauptverbandes ist angesagt", forderte der ÖGB-Präsident.

Für WKÖ-Leitl nur "miteinander" möglich

Für den Präsidenten der Wirtschaftskammer (WKÖ), Christoph Leitl, ist ein "konstruktiver und partnerschaftlicher Dialog" bei der Umgestaltung des Hauptverbandes das einzig Ziel führende Mittel. "Wir müssen anstehende Probleme gemeinsam lösen, es geht nur miteinander und nicht gegeneinander", sagte Leitl. Er berichtete auch von einem Gespräch mit Sozialminister Herbert Haupt (F), in dem dieser betont habe, das "Reformkonzept" sei "kein neues Papier, sondern eines von vielen. Es gibt keine neue Situation in der aktuellen Diskussion".

Leitl erklärte weiter, es herrsche Einvernehmen darüber, dass "Selbstverwaltung und Selbstverantwortung der Sozialversicherungsträger Zielpunkte sind, bei denen im Prinzip Einvernehmen herrscht". (APA)

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