Rohrkrepierer Bundesheer

9. Mai 2001, 19:30
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Scheibner rapportiert dem Kanzler Finanzbedarf von 150 Milliarden - Studie bewertet Berufsheer negativ

Wien - Das Bundesheer könne seine Aufgaben derzeit nicht voll erfüllen: Ausgehend von den finanziellen Mitteln und den Aufgaben könne "nur eine eingeschränkte Erfüllungskapazität" festgestellt werden. Es gebe einen Investitionsrückstau von 150 Milliarden Schilling (10,9 Mrd.Euro) im Vergleich zu den Armeen in der Schweiz, in Schweden und in Finnland. Zu diesem Ergebnis kommt eine Expertenkommission, die für das Verteidigungsministerium einen Bericht über die mögliche Umstellung auf ein Freiwilligenheer erarbeitet hat. Die Studie, über die in der "Presse" (Mittwoch-Ausgabe) berichtet wird, beurteile den Plan eines Berufsheeres überaus negativ.

Der Bericht umfasst 66 Seiten, die Federführung lag in den Händen von Generaltruppeninspektor Horst Pleiner. Entspannen könnte sich die prekäre Lage des Heeres nur durch ein Abspecken bei den Aufgaben, heißt es.

Berufsheer doppelt so teuer

Die nötige Zahl von 10.900 Freiwilligen werde sehr schwer zu erreichen sein. Ein Großteil der Berufssoldaten müsste auf dem Arbeitsmarkt rekrutiert werden, obwohl ab 2006 mit einer ausgeprägten Knappheit an Arbeitskräften zu rechnen sei. Deshalb wäre derzeit eine Abkehr von der Wehrpflicht "besonders ungünstig", wie es heißt. Ein Berufsheer würde jährlich 53 Milliarden Schilling (3,85 Mrd. Euro) kosten und wäre damit mehr als doppelt so teuer wie das bisherige System.

Die Autoren lassen keinen Zweifel daran, dass sie die Zukunft Österreichs in einem sicherheitspolitischen Verbund sehen. Sie verlangen deshalb einen Umdenkprozess - hin zur Teilnahme an Maßnahmen der internationalen Friedenssicherung.

Bei Fortschreibung der Unterdotierung des Verteidigungsbudgets werde ab dem Jahr 2003 ein geordneter Betrieb "nur unter Einschränkungen" zu gewährleisten sein, heißt es. Aber auch schon die Budgets für heuer und 2002 bereiten den Experten Kopfzerbrechen. Insgesamt ergebe sich "im Betrieb und bei den Investitionen eine überaus schwierige Situation, deren Bewältigung derzeit noch als unklar betrachtet werden muss", ist im Bericht wörtlich festgehalten.

Verteidigungsminister Herbert Scheibner (FP) habe gestern, Dienstag, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel beim traditionellen Frühstück vor dem Ministerrat über den Bericht informiert.

Europaweit eher am Ende zu finden

Die aktuelle Studie des Verteidigungsministeriums über den Rüstungs-Nachholbedarf und die Überlegungen zu einem Berufsheer in Österreich hat wieder zu einer Diskussion über das Verteidigungsbudget geführt. Österreich wendet 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für sein Heer auf. Europaweit liegen damit nur Luxemburg und Island mit jeweils 0,7 Prozent seines BIP hinter der Alpenrepublik.

Europaweit geben nur Luxemburg und Island (jeweils 0,7 Prozent des BIP) anteilsmäßig weniger Geld für ihre Verteidigung als Österreich aus. Das kleine, zwischen NATO-Partnern eingebettete Luxemburg und der Inselstaat Island, dessen Luftverteidigung de facto von den USA getragen wird, sind aber von ihrer Struktur her nicht mit Österreich vergleichbar. Österreichs Nachbarn wenden mehr für ihre Armeen auf. Die Schweiz kommt auf 1,1 Prozent Prozent Anteil am BIP für Heereszwecke, Italien ebenso wie Slowenien und Ungarn auf 1,5 Prozent. Tschechien wendet 2,2 Prozent auf, die Slowakei 1,35 Prozent sowie Deutschland 1,3 Prozent.

Spitzenreiter im europäischen Vergleich sind Griechenland mit 4,9 Prozent des BIP, gefolgt von Großbritannien mit 3,0 Prozent sowie Frankreich mit 2,7 Prozent. Die Tendenz in Europa geht allerdings zu leicht verminderten Heeresbudgets.

Die Verteidigungsausgaben in Österreich betragen derzeit laut Verteidigungsministerium 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Laut Budgetentwurf für 2002 sollen sie im kommenden Jahr bei 23 Mrd. S (1,67 Mrd. Euro) liegen, was 0,75 Prozent des BIP entspricht. In absoluten Zahlen bleibt das Heeresbudget gegenüber dem heurigen Jahr praktisch gleich. (APA)

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