Neue Doktrin ohne Nato

8. Mai 2001, 20:17
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ÖVP nimmt bei Sicherheitsdoktrin von ihren Träumen Abschied

Wien - Jahrelang hat die ÖVP versucht, Österreich in die Nato zu führen - und ist damit an der SPÖ, aber auch an den internen Abläufen der Nato (die ihr "window of opportunity" inzwischen wieder geschlossen hat) gescheitert.

Ganz verworfen hat sie das Ziel noch nicht - aber in der neuen Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin, die derzeit von Parlament, Verteidigungs-und Außenministerium parallel entwickelt wird, dürfte der ÖVP-Traum heraußen bleiben. Das versteht der außenpolitische Sprecher der ÖVP, Michael Spindelegger, als ein Angebot an die Sozialdemokratie: "Wir wollen, dass es zu einem gemeinsamen Beschluss kommt." Als Parlamentarier hat Spindelegger nämlich größtes Interesse daran, dass die Doktrin ein Auftrag an die Bundesregierung ist und nicht einfach ein Regierungsdokument.

Das Entgegenkommen der Koalitionsparteien hat schon dazu geführt, dass der Terminplan für die parlamentarische Behandlung des bereits vorliegenden Analyseteils der Doktrin in den Spätherbst verschoben wurde: Bis dahin soll nicht nur die Analyse überarbeitet werden, sondern auch die Sicherheitspolitik der EU studiert und berücksichtigt werden. Geplant sind nicht nur drei analytische Diskussionsrunden, sondern auch eine Studienreise nach Brüssel und eine zu Bundesheer-Einheiten im Kosovo.

Denn eines ist für die Regierungsparteien unumstößlich: "Wir wollen einen europäischen Weg gehen. Wenn es derzeit nicht möglich ist, zwei gemeinsame Schritte in der Sicherheitspolitik zu tun, ist es besser, einen Schritt im Interesse unseres Landes zu machen als auf der Stelle zu treten," sagt Spindelegger. (DER STANDARD, Print- Ausgabe, 9. 5. 2001)

von Conrad Seidl
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