Mazedonien: Einigung auf vorgezogene Neuwahlen

8. Mai 2001, 16:46
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Urnengang wird angesichts der anhaltenden Gefechte auf Anfang Jänner 2002 vorverlegt

Skopje - In Mazedonien sollen kommenden Jänner vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Statt im Herbst kommenden Jahres solle bereits am 27. Jänner 2002 ein neues Parlament gewählt werden, erklärte Regierungssprecher Antonio Milosovski am Dienstag in Skopje. Angesichts der anhaltenden Gefechte mit albanischen Rebellen hatten sich zuvor die wichtigsten politischen Parteien in Mazedonien auf die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit geeinigt. An der Koalition würden künftig auch zwei bisherige Oppositionsparteien von Albanern und Mazedoniern beteiligt, sagte Milosovski.

Die Entscheidung für die neue Regierung kam unter dem Druck der internationalen Gemeinschaft zustande. Unter anderem die EU hatte darauf gedrungen, durch Einbeziehung der Opposition die Basis für den Dialog zwischen der albanischen und der mazedonischen Bevölkerung zu schaffen und die seit Februar andauernde Krise zu entschärfen.

Die albanischen Rebellen betonten unmittelbar nach der Ankündigung der Koalitionsbildung, ein Ende des Konflikts sei nur möglich, wenn sie direkt in die politischen Gespräche einbezogen würden. Ohne Dialog mit der "Nationalen Befreiungsarmee" UCK seien alle Versuche einer politischen Aussöhnung zum Scheitern verurteilt, sagte UCK-Mitglied Hysni Shaqiri. Ein UCK-Kommandeur erklärte sich unter der Bedingung zu einer Waffenruhe bereit, dass direkte Gespräche zwischen der Rebellenführung und Präsident Boris Trajkovski aufgenommen würden.

An der neuen Großen Koalition beteiligen sich auch die albanische Partei für Demokratie und Wohlstand (PDP) und die Sozialdemokratische Union Mazedoniens (SDSM), die beide bisher in der Opposition saßen. Bisher waren die Demokratische Albanerpartei DPA, die Liberale Partei LS und die VMRO-DPMNE an der Regierung beteiligt. (APA)

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