OÖ. Grüne fordern internationale Temelin-Ausstiegskonferenz in Linz

8. Mai 2001, 13:01
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Anschober: Schlüssel zum Zusperren liegen offen am Tisch - Schüssel muss Schlüssel endlich nützen

Linz - Die oberösterreichischen Grünen fordern von der oberösterreichischen Landesregierung eine internationale Temelin-Ausstiegskonferenz in Linz. Konkreter Inhalt sollen direkte politische Beratungen über Ausstiegsmöglichkeiten und -kosten sowie die Möglichkeit eines internationalen Ausstiegsangebots für Tschechien sein, um "endlich von den Grundsatzforderungen zu Nägel mit Köpfen zu kommen", betonte Klubobmann Rudi Anschober.

Zu der Konferenz sollen im Spätsommer Spitzenvertreter der österreichischen Bundesländer, der Bundesregierung, Tschechiens, der EU-Kommission und der EU-Staaten eingeladen werden, forderte Anschober. Einen konkreten Antrag werden die Grünen am Donnerstag im Landtag einbringen. "Auch das Land Oberösterreich muss jetzt sein Engagement gegen Temelin in dieser Entscheidungsphase deutlich verstärken", so Anschober. Das bedeute mehr Geld für Rechtsschritte, Informationsarbeit in Tschechien und die Arbeit der Anti-Temelin-Initiativen und eine direkte Beteiligung an Ausstiegshilfen.

Der Melker UVP-Prozess sei inhaltlich "praktisch" gescheitert, stellte der grüne Klubobmann fest. Jetzt müsse mit "voller politischer Kraft" die steigende Chance für eine Stilllegung des Atomkraftwerkes genutzt werden. "Die Schlüssel zum Zusperren liegen offen am Tisch, jetzt muss Schüssel die Schlüssel endlich nützen", forderte Anschober. Und weiter: "Wenn sich diese Politik, Temelin als Nebensächlichkeit zu betrachten und zu bearbeiten, nicht ändert, dann wird sich der Protest der Bevölkerung der Grenzregion zunehmend gegen die Bundesregierung und damit nach Wien verlagern." (APA)

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