USA informieren NATO und Japan über Raketenabwehrpläne

8. Mai 2001, 12:56
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Konsultationen mit Robertson in Brüssel

Brüssel - Eine hochrangige US-Delegation ist am Dienstag am NATO-Sitz in Brüssel eingetroffen, um die Allianz über die amerikanischen Pläne zum Bau eines nationalen Raketenabwehrschilds (NMD) zu informieren. Der Leiter der US-Abordnung, Marc Grossman, sagte nach der Ankunft: "Wir sind hier aus einem einfachen Grund, und zwar um mit unseren Verbündeten zu sprechen." Geplant waren rund dreistündige Konsultationen mit NATO-Generalsekretär George Robertson und den NATO-Botschaftern.

US-Präsident George W. Bush hatte in der vergangenen Woche angekündigt, die Pläne zum Bau von NMD weiter voranzutreiben. Die geplante Wende in der Verteidigungsstrategie der USA werde er jedoch erst nach Beratungen mit den NATO-Partnern und Russland vollziehen.

NATO-Gipfel in Brüssel

Bush und weitere Spitzenvertreter der NATO-Staaten werden am 13. Juni zu einem Gipfeltreffen der Allianz in Brüssel erwartet, wobei auch die US-Raketenpläne zur Sprache kommen dürften. Mit NMD sollen die USA flächendeckend vor Raketenangriffen von Ländern wie Nordkorea, dem Iran oder dem Irak geschützt werden, die die USA als unberechenbar einstufen. Zugleich soll eventuell durch einen vorgelagerten Abwehrschirm (TMD) auch Verbündeten der USA wie Japan oder Taiwan Schutz vor Raketenangriffen gewährt werden. Die US-Pläne waren in China und Russland auf Ablehnung und bei den europäischen Verbündeten der USA auf große Vorbehalte gestoßen.

Japan äußerte sich am Dienstag zurückhaltend zu dem amerikanischen Vorhaben. Nach Gesprächen mit einer US-Delegation unter Leitung von US-Vizeaußenminister Richard Armitage in Tokio erklärte das japanische Außenministerium Verständnis für die amerikanischen Pläne, ohne jedoch ausdrückliche Unterstützung zu signalisieren. Aus dem Außenministerium in Tokio verlautete, Japan begrüße es allerdings, dass die USA ihre Pläne nicht nur mit ihren Verbündeten, sondern auch mit Russland und China absprechen wollten.

Die Gegner des Raketenabwehrschirms befürchten vor allem, dass im Zuge des NMD-Projekts der ABM-Vertrag von 1972 aufgekündigt werden könnte. Das zwischen der Sowjetunion - dessen Rechtsnachfolger Russland ist - und den USA unterzeichnete Abkommen verbietet beiden Seiten landesweite Raketenabwehrsysteme. (APA/Reuters)

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