Rauch-Kallat will nicht Volksanwältin werden

7. Mai 2001, 11:45
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Generalsekretärin attackiert SP-Vorschläge: "Mottenkiste des Sozialismus"

Wien - Die jüngsten Wahlerfolge der SPÖ motivieren die ÖVP offenbar zu einer schärferen Gangart gegenüber den Sozialdemokraten. Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat verwendete am Montag eine Pressekonferenz zu weiten Teilen für massive Attacken gegen die SPÖ, der sie unter anderem eine "jämmerliche Rolle" in der Opposition attestierte. Zu ihrer persönlichen Zukunft hielt Rauch-Kallat auf Anfrage mit Nachdruck fest, dass sie keinen Wechsel in die Volksanwaltschaft anstrebe.

Empfehlungen, wer die Nachfolge von Ingrid Korosec antreten sollte, wollte die Generalsekretärin nicht aussprechen. Diese Frage sei Entscheidung des Parlamentsklubs. Die endgültige Festlegung muss übrigens bis 23. Mai erfolgt sein. Zuletzt am häufigsten genannt wurde der ehemalige burgenländische VP-Landeschef Gerhard Jellasitz, gegen den es aber im Klub Widerstände geben soll.

Hauptthema von Rauch-Kallats Pressekonferenz war jedoch eine Frontalattacke gegen die SPÖ. Diese sei nun auch als Oppositions-Partei gescheitert, dafür verantwortlich ihr Chef Alfred Gusenbauer. Die jüngsten SP-Vorschläge wie Grundsicherung und volle Besteuerung von 13. und 14. Monatsgehalt verwies die Generalsekretärin in die "Mottenkiste des Sozialismus", und die SPÖ-Veranstaltung am 1. Mai hat für sie die Partei als "Museumswärter einer längst überholten Politik" entlarvt.

Ganz anders natürlich Rauch-Kallats Bild von der ÖVP, deren Regierungspolitik die volle Unterstützung der Bevölkerung genieße. Dass es noch besser werde, will die ÖVP bis Jahresende ein Papier präsentieren, in dem die Ergebnisse des beim Parteikongress in Alpbach gestarteten Ideen-Wettbewerb präzisiert werden. Parallel dazu soll es eine Zeitung namens "Alpbach Report" geben. Und weil der letzte Kongress so erfolgreich war, plant die ÖVP schon den nächsten, der im Oktober kommenden Jahres ebenfalls in Alpbach stattfinden wird. Dort soll offenbar der Feinschliff für jenes Programm gefunden werden, mit dem die Volkspartei bei einem Parteitag im Frühling 2003 die Schienen für den nächsten Nationalrats-Wahlkampf legt. (APA)

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