Notstand auf Philippinen aufgehoben

6. Mai 2001, 16:20
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Streitkräfte verringern Präsenz in Manila

Manila - Die philippinische Präsidentin Gloria Macapagal Arroyo hat am Sonntag den Notstand für die Hauptstadt Manila wieder aufgehoben. Er war am 1. Mai erlassen worden, nachdem tausende von Menschen gewaltsam vor dem Regierungssitz für de Freilassung des inhaftierten Ex-Präsidenten Joseph Estrada demonstriert hatten.

Macapagal Arroyo gab die Aufhebung des Notstandes in einer Fernsehrede bekannt. "Die Krise ist vorbei. Auch wenn es noch eine Bedrohung der Republik gibt, ist jetzt die Situation unter Kontrolle", sagte sie. Die Präsidentin hatte hinter den gewaltsamen Demonstrationen einen Umsturzversuch vermutet. Mehrere Oppositionspolitiker waren festgenommen worden. Zwei der angeblichen Anführer der "Rebellion" waren am Samstag gegen Kaution wieder auf freien Fuß gesetzt worden.

Arroyo hatte nach den Unruhen am Dienstag der Polizei größere Rechte übertragen und die Auflösung aller Versammlungen von mehr als fünf Personen auf den Straßen nahe des Präsidentenpalastes befohlen. Der Schritt sei nötig gewesen, um Republik und Demokratie zu verteidigen, sagte sie. Die Aufhebung des Notstandes - diese Ausnahmeregelung ist zwei Stufen unter dem Kriegsrecht - gelte ab Mitternacht.

Ex-Verteidigungsminister gegen Kaution auf freiem Fuß

Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Diomedio Villanueva, erklärte, die Streitkräfte hätten mit der Verringerung des Kontingents von etwa 3.000 Soldaten in der Hauptstadt begonnen. Die Lage sei stabil. Die Truppen blieben aber wegen möglicher Anschläge in Alarmbereitschaft, auch der Präsidentenpalast werde besonders bewacht.

"Wir kennen die Köpfe, die hinter der Rebellion stehen", sagte Macapagal Arroyo. Diejenigen, die versucht hätten, die Präsidentin durch eine "Junta" zu ersetzen, versuchten jetzt entweder ihre Hände in Unschuld zu waschen oder sich zu verstecken. Zwei angebliche Anführer eines möglichen Putsches, der oppositionelle Senator Gregorio "Gringo" Honasan und der Ex-Polizeichef Panfilo "Ping" Lacson, sind untergetaucht und damit drohender Verhaftung entgangen. Das Oberste Gericht hatte am Samstag dem Senator und früheren Verteidigungsminister Juan Ponce Enrile und dem früheren Botschafter der Philippinen in den USA, Ernesto Maceda, erlaubt, gegen Kaution auf freiem Fuß zu bleiben. (APA/Reuters/dpa/AP)

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