Kindergelderhöhung in Deutschland

6. Mai 2001, 07:57
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Schröder und SPD-Länderchefs einigen sich

Berlin - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und die SPD- Länderchefs haben sich grundsätzlich auf eine Erhöhung des Kindergelds um 30 Mark (15,3 Euro/211 S) geeinigt. Die Einigung stehe allerdings noch unter dem Vorbehalt, dass die Mitte Mai anstehende Steuerschätzung einen entsprechenden Finanzierungsspielraum lasse. Das teilte eine Regierungssprecherin am späten Samstagabend nach einem Treffen Schröders mit der Ministerpräsidenten der SPD-geführten Bundesländern im Bundeskanzleramt in Berlin mit.

Im Vorfeld des Treffens hatte unter anderem Niedersachsens Regierungschef Sigmar Gabriel Zweifel an der Finanzierbarkeit der Kindergelderhöhung für die Länder geäußert. Auch in den umstrittenen Fragen des Länderfinanzausgleichs und des so genannten Solidarpakts II für Ostdeutschland sei eine prinzipielle Einigung erzielt worden, sagte die Sprecherin. Die Vorschläge sollen nun gemeinsam mit den Ministerpräsidenten von CDU und CSU auf einer gemeinsamen Konferenz am 21. Juni erörtert werden. (APA/dpa)

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