Arafat fordert Nahost- Krisengipfel zu Mitchell- Bericht

6. Mai 2001, 15:47
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Kommission legte Bericht über Ursachen der jüngsten Gewaltwelle vor

Gaza/Jerusalem - Der palästinensische Präsident Yassir Arafat hat einen neuen Nahost-Gipfel gefordert, um über den Bericht der internationalen Kommission über die Ursachen der jüngsten Gewaltwelle zu beraten. Es müsse eine weitere Zusammenkunft wie den Krisengipfel im Oktober im ägyptischen Ort Sharm el Sheikh geben, bei dem der Mitchell-Bericht in Auftrag gegeben wurde, erklärte Arafat am Samstag in Gaza.

Nach den Vorgaben von Sharm el Sheikh sollen die Befunde der Kommission unter Leitung des früheren US-Senators George Mitchell zunächst allen Beteiligten des damaligen Gipfels - Palästinenser, Israel, Ägypten, Jordanien, EU, USA und Vereinte Nationen - vorgelegt werden. Eine abschließende Fassung des Berichts soll Mitte Mai veröffentlicht werden, nachdem Israelis und Palästinenser Gelegenheit zu einer Stellungnahme eingeräumt wurde.

Die palästinensische Führung hält eigenen Angaben zufolge den Bericht der Mitchell-Kommission über die Ursachen der Gewalt in Nahost "in zahlreichen Punkten" für "annehmbar". Das Dokument sei am Samstagabend in Gaza bei einer Sitzung unter dem Vorsitz von Palästinenserpräsident Yasser Arafat mit dem palästinensischen Informationsminister Yasser Abed Rabbo diskutiert worden, teilte ein Sprecher der Autonomiebehörde mit.

Sharon-Besuch nicht direkte Ursache für Eskalation

Die Kommission war nach Angaben diplomatischer Kreise zu dem Ergebnis gekommen, dass der Besuch des damaligen israelischen Oppositionsführers und heutigen Ministerpräsidenten Ariel Sharon im September auf dem Tempelberg in Jerusalem ein Faktor, aber nicht die direkte Ursache für die seit Monaten anhaltenden Unruhen war. Ihnen fielen bisher mehr als 500 Menschen zum Opfer, die meisten davon Palästinenser. Außerdem werden Israelis und Palästinenser dazu aufgerufen, die gegenseitigen Angriffe einzustellen.

Nach Angaben aus politischen Kreisen in Israel enthält der Entwurf die Empfehlung, Israel solle den Ausbau seiner Siedlungen einstellen, weil dies einer der Hauptgründe für die Empörung der Palästinenser sei. Nicht empfohlen werde die Entsendung einer von den Palästinensern immer wieder verlangten internationalen Schutztruppe. Darüber hinaus werde Israel aufgefordert, bei Auseinandersetzungen mit palästinensischen Steinewerfern keine tödlichen Geschosse mehr einzusetzen.

Israel zur Beendigung der Blockaden aufgerufen

Wie die britische Zeitung "Independent" berichtete, wird Israel in dem Bericht aufgefordert, die Blockade der Palästinensergebiete zu beenden. Die palästinensische Autonomiebehörde wird aufgefordert, Terroristen an Anschlägen gegen Israel zu hindern. Es sei sehr beunruhigend, dass die Autonomiebehörde teilweise die Kontrolle über ihre eigenen Sicherheitskräfte verloren habe, zitiert das Blatt aus dem 32-seitigen Bericht. (APA/AP/Reuters)

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