Schwarz-Blau geht in sich

5. Mai 2001, 12:40
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FP-Gorbach: Ambulanzgebühr "kein Ruhmesblatt" - Khol: "ÖVP braucht Visionen"

Wien/Bregenz - Der Vorarlberger FPÖ-Obmann und stellvertretende freiheitliche Bundesobmann Hubert Gorbach schlägt der ÖVP-FPÖ-Bundesregierung vor, das Reformtempo etwas zu drosseln. Die Zwangsreparaturen etwa bei der Ambulanzgebühr oder bei den Unfallrenten seien zwar kein Ruhmesblatt, aber auch kein Gesichtsverlust für die Regierung. Sozialdemokraten und Gewerkschaften versuchten die Reformen mies zu machen, sagte Gorbach heute, Samstag, in ORF Radio Vorarlberg.

Auf die Arbeit der Koalition bezogen, meinte Landesstatthalter (LH-Stellvertreter) Gorbach, man solle schon versuchen ein gutes Bild zu machen, aber nicht immer nur auf das Erscheinungsbild schauen. "Wir wollen in erster Linien reformieren, wir wollen Österreichs Zukunft sichern". Gegen die Reformbewegung und Veränderung zum Besseren seien noch viele "Systemerhalter" unterwegs, zu denen Gorbach Sozialdemokraten, Gewerkschafter und Verteidiger von Pfründen rechnet. Wenn Neues gestaltet werde, gebe es eben "Macher, Mitmacher und Miesmacher".

Khol denkt längerfristig

Die ÖVP brauche längerfristige Visionen. Diese Forderung an seine eigene Partei erhebt VP-Klubchef Andreas Khol, der bei der Klubtagung der Volkspartei kommende Woche in Linz neue Perspektiven bis über die nächste Wahl hinaus diskutieren lassen will. Dabei sollen vor allem Solidarität und Bildungspolitik betont werden, auch die direktdemokratischen Instrumente gehörten belebt. Khol will auch "Barrieren gegen die Euthanasie" errichten. Spekulationen über vorgezogene Neuwahlen weist Khol in einem Interview mit der "Presse" (Samstag-Ausgabe) zurück.

Die SPÖ wird von Khol in einem "Zwiespalt zwischen Populismus und 'illusionärer Linksromantik'" gesehen, ihre Politik sei rückwärts gewandt. Der VP-Klubchef: "Eine klare Linie wäre mir lieb. Ich würde gerne wissen, woran wir sind."

Die Grünen wiederum machten eine "mehrfärbige Politik zwischen den Extremen Peter Pilz und Alexander Van der Bellen", so Khol. (APA)

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