Scharping fordert EU-Rat der Verteidigungsminister

4. Mai 2001, 20:13
posten

Deutscher Außenminister: Operative Fähigkeiten der Eu könnten gestärkt werden

Berlin - Der deutsche Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping hat sich für die Einrichtung eines Verteidigungsministerrates in der Europäischen Union ausgesprochen. Scharping sagte in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagsausgabe), mit klaren Kompetenzen in der Hand der Verteidigungsminister könnten die operativen Fähigkeiten der EU gestärkt werden. Die EU will bis 2003 eine Kriseneingreiftruppe im Umfang von 60.000 Soldaten aufstellen.

Bisher entscheiden die einmal pro Monat tagenden EU-Außenminister über die Außen- und Sicherheitspolitik der Union. Die Verteidigungsminister tagten seit 1998 mehrfach am Rande des Außenministerrates und haben sich vor einem Jahr auch einmal informell in Portugal getroffen. Eine ständige Einrichtung ist der EU-Verteidigungsministerrat bisher nicht. Scharping beklagte, dass die operativen Fähigkeiten der EU derzeit noch national zersplittert seien.

Scharping kritisierte auch, dass die Bundeswehr "noch nicht in dem Maße, wie sie es im Interesse Deutschlands und angesichts legitimer Erwartungen unserer Partner sein müsste", europafähig sei. Internationale Verpflichtungen, die die Bundeswehr übernommen habe, würden aber trotz angespannter Haushaltslage erfüllt. (APA/AP)

Share if you care.