Schweden: Freizügigkeit schnell regeln

4. Mai 2001, 19:24
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Bis Juli soll Arbeits-Frage der Osterweiterung geklärt sein

Nyköping - Die schwedische Regierung als derzeitige Ratspräsidentschaft der EU strebt eine rasche Einigung über die Freizügigkeit von Arbeitnehmern nach der Aufnahme mittel- und osteuropäischer Länder in die Gemeinschaft an. Das machte Außenministerin Anna Lindh am Vorabend des EU-Außenministertreffens in Nyköping deutlich. Dieses Kapitel solle abgeschlossen werden, noch bevor die schwedische EU-Präsidentschaft im Juni endet, sagte sie.

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, dass die derzeitigen Mitgliedstaaten ihre Arbeitsmärkte nach der Aufnahme neuer Mitglieder bis zu sieben Jahre lang abschotten können. Das kommt den deutschen und österreichischen Vorstellungen nahe, stößt aber auch auf den Widerspruch anderer Länder. Lindh sagte, die Freizügigkeit für die Arbeitnehmer sei zur Zeit das schwierigste Thema für die schwedische EU-Präsidentschaft.

Gespräche in zwangloser Atmosphäre

Für Sonntag sind die Außenminister der Beitrittskandidaten ebenfalls nach Nyköping eingeladen worden, um in zwangloser Atmosphäre mit ihren Amtskollegen über den Erweiterungsprozess und die Zukunft der EU zu sprechen. Lindh sagte, sie wünsche einen genaueren Fahrplan für die Aufnahme neuer Mitglieder. Bisher wird angestrebt, die fortgeschrittensten Länder zu einem Zeitpunkt aufzunehmen, der ihnen die Teilnahme an den Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2004 ermöglicht.

Weitere Themen in Nyköping sind die Lage im Nahen Osten und auf dem Balkan. Lind verurteilte erneut die Gewalt albanischer Extremisten in Mazedonien. Sie drängte die Regierung in Skopje aber auch zur Fortsetzung des Dialogs mit den gemäßigten Albanern.

Entscheidungen sind von dem bis Sonntag dauernden Treffen der Außenminister in Nyköping nicht zu erwarten, da es sich um eine informelle Begegnung handelt. Die nächste reguläre Sitzung des Außenminister-Rates findet in zwei Wochen statt. (APA/dpa)

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