US-Lektion für Russland

4. Mai 2001, 18:43
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US-Delegation will Russland nächste Woche Raketenabwehrsystem erläutern

Moskau - Eine hochrangige US-Delegation unter Vorsitz des stellvertretenden Verteidigungsministers Paul Wolfowitz reist am Donnerstag nach Moskau, um der russischen Regierung die umstrittenen Pläne für ein globales Raketenabwehrsystem zu erläutern. Einen entsprechenden Bericht der Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf militärische Diplomaten bestätigte die Moskauer US-Botschaft am Freitag.

Der zweitägige Besuch der US-Delegation wäre das erste amerikanisch-russische Treffen zu Verteidigungsfragen seit dem Amtsantritt von US-Präsident George W. Bush im Jänner. Am Dienstag hatte Bush in einer Grundsatzrede den Aufbau eines globalen Raketenabwehrsystems angekündigt und den ABM-Vertrag mit Russland für überholt erklärt. Washington will mit einer diplomatischen Offensive bei seinen Verbündeten sowie Russland und China für die neue US-Verteidigungsstrategie werben.

Russische Vorbehalte

Der russische Präsident Wladimir Putin begrüßte die Dialogbereitschaft der Vereinigten Staaten und bekräftigte zugleich die russischen Vorbehalte gegen die geplante Aufkündigung des ABM-Vertrages. Bush habe in seiner Rede deutlich gemacht, dass die USA Russland "nicht als Gegner oder Feind" sähen, sagte Putin in Moskau in seiner ersten Reaktion auf die US-Pläne. Dies sei eine "gute Basis für einen positiven Dialog".

Allerdings dürfe das globale Sicherheitssystem "nicht zerstört", sondern müsse gemeinsam verbessert werden. Dabei solle das Prinzip "Richtet keinen Schaden an" gelten. Der ABM-Vertrag von 1972 verbietet die Errichtung einer groß angelegten Raketenabwehr. Russland pocht bisher auf den Erhalt des Abkommens. (APA)

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