Argentiniens Ex-Präsident wegen Bereicherung verklagt

6. Mai 2001, 15:15
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Carlos Menem soll an illegalen Waffenverkäufen beteiligt gewesen sein

Buenos Aires - Der ehemalige argentinische Präsident Carlos Menem ist in zwei Fällen wegen illegaler Bereicherung während seiner Amtszeit von 1989 bis 1999 verklagt worden. Justizangaben vom Donnerstag (Ortszeit) zufolge wurden die beiden Klagen fast zeitgleich von zwei Anwälten erhoben. Eine der Klagen beziehe sich auf die illegalen Waffenverkäufe nach Ecuador und Kroatien zwischen 1991 und 1995. In dieser Angelegenheit sollen Menem und weitere ehemalige Regierungsmitglieder in Kürze vor Gericht aussagen. Die Minderheitspartei Front für Wechsel (FPC) brachte am Donnerstag einen Resolutionsentwurf im Abgeordnetenhaus ein, in dem die Vorladung von Wirtschaftsminister Domingo Cavallo und seine Befragung zu den Aktivitäten der Menem-Regierung gefordert werden. Als Mitglied des ersten Kabinetts von Menem hatte Cavallo mehrere Dekrete zu den umstrittenen Waffenverkäufen unterzeichnet.

Argentinien lieferte zwischen 1991 und 1995 insgesamt 6.500 Tonnen Waffen an Venezuela und Panama, die in Wirklichkeit für Kroatien und Ecuador bestimmt waren. Mit dem Waffenschmuggel nach Kroatien wurde ein Embargo der Vereinten Nationen gegen Zagreb umgangen. 1995 wurden 75 Tonnen Waffen an Ecuador verkauft, das sich damals einen Grenzkrieg mit Peru lieferte. Argentinien hatte damals zusammen mit Chile, Brasilien und den USA eine Garantie für den Frieden zwischen beiden Staaten übernommen. Menem wies die Vorwürfe illegalen Waffenhandels zurück und bezeichnete die Verkäufe als legal. (APA)

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