China erwägt Gegenstrategie

4. Mai 2001, 20:45
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Washington und Peking schwenken immer stärker auf Kollisionskurs ein - Militär könnte wieder die Priorität vor Wirtschaftsaufbau bekommen

Peking - Das groteske Verwirrspiel im Pentagon hat die seit dem Flugzeugzwischenfall auf Hainan angespannten chinesisch-amerikanischen Beziehungen weiter belastet. Er fand ausgerechnet zu einem Zeitpunkt statt, als fünf US-Spezialisten mit Chinas Genehmigung auf Hainan dabei waren, das beschädigte US-Spionageflugzeug zu untersuchen. Zum Testfall, wie ernst es die USA mit ihren künftigen Überprüfungen aller militärischen Zusammenarbeit meinen, werden US-Hightech-Kooperationen mit China. Sie benötigen als "Dual-Use-Technologien", die sowohl zivil wie militärisch nutzbar sind, Exportlizenzen. Auch ein am 23. März zwischen Peking und der US-europäischen Gruppe Intelsat und Astrium SAS (Frankreich, Deutschland und Großbritannien) unterzeichnetes Abkommen könnte gefährdet sein. China soll 2002 für sie einen Telekommunikationssatelliten ins All schießen. Die US-Firma Intelsat hat aber noch nicht die Exportlizenzen für alle in den USA hergestellten Komponenten.

Die chinakritische US-Haltung kommt inzwischen auch auf "Nebenkriegsplätzen" zutage. Auf Druck des Kongress verkündete das Pentagon am Mittwoch, keine Bekleidungsaufträge für die US-Armee mehr an chinesische Firmen zu geben. Es stornierte eine erteilte Bestellung von 610.000 Barett-Armeekappen im Wert von vier Millionen US-Dollar.

Negativer Wandel

Nach Angaben informierter Beobachter hat die Pekinger Regierung ihre abwartende Haltung geändert. Sie geht von einem für sie negativen Wandel in der US-Politik aus. China hat seine extreme USA-Abhängigkeit im Außenhandel und bei Investitionen als größte Schwäche erkannt. Es will Gegenstrategien entwickeln, um sich stärker auf Europa, Asien und pazifischen Raum ausrichten zu können.

Die Pekinger Führung will zudem die Modernisierung ihrer Armee forcieren. Prioritäten sollen Hightechausbildung, Aufrüstung an der Küste und Aufbau der Marine erhalten. Militärstrategen fordern, vom Entwicklungsweg Deng Xiaopings abzugehen, der den Armeeaufbau der Wirtschaft unterordnete.

Inzwischen droht Deutschland erneut zwischen die Fronten USA und Taiwan gegen China zu geraten. In Peking wurden Berichte aus Taiwan irritiert verfolgt, wonach Präsident Chen Shui-bian die ihm von den USA versprochenen acht dieselbetriebenen U-Boote in Taiwan selbst bauen lassen will.

Er brauche nur die "Blaupausen" aus Deutschland und US-Unterstützung, zitierte ihn die Taipei Times. Chen habe daran erinnert, dass Kanzler Gerhard Schröder vor acht Jahren, damals noch Ministerpräsident von Niedersachsen, für den Verkauf der U-Boote war. "Jetzt hoffen wir auf die Unterstützung Deutschlands." Die USA, die die versprochenen U-Boote gemeinsam mit Deutschland oder den Niederlande bauen wollte, hatte sich von beiden Staaten eine Abfuhr geholt.
(Johnny Erling/DER STANDARD,Print-Ausgabe, 5. Mai 2001)

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