Umfassendes EU-Gesetz zur BSE-Bekämpfung tritt bald in Kraft

3. Mai 2001, 17:03
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Parlament stimmte Plan der EU-Agrarminister zu

Brüssel - Ein umfassendes EU-Gesetz zur Bekämpfung des Rinderwahnsinns kann in Kürze in Kraft treten. Das Europäische Parlament stimmte am Donnerstag in Brüssel dem Plan der EU-Agrarministerrates zu, alle bisherigen auf EU-Ebene beschlossenen Maßnahmen gegen BSE in einem Gesetzesrahmen zusammenzufassen. Das Gesetz wird nach Angaben der Kommission noch formlos vom Ministerrat bestätigt und gilt dann unionsweit ab dem 1. Juli.

"Damit bekommen wir ein Instrument, das wir für ein umfassendes Risikomanagement zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier brauchen", sagte EU-Verbraucherschutzkommissar David Byrne. Insgesamt werden in dem Regelwerk mehr als 60 seit 1989 beschlossenen Einzelmaßnahmen im Kampf gegen die so genannten Transmissiblen Spongiformen Enzephalopathien (TSE) zusammengeführt. Dazu gehört BSE bei Rindern genauso wie Scrapie bei Schafen.

Zu den Maßnahmen gehören beispielsweise die systematischen BSE-Tests für Rinder, die Entfernung so genannter BSE-Risikomaterialien wie Rückenmark oder Gehirn aus der Futter- und Lebensmittelkette sowie das Tiermehl-Verfütterungsverbot. (APA/dpa)

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