"Künstliche Aufregung"

3. Mai 2001, 14:45
5 Postings

... der Grünen ortet FP-Generalsekretärin Zierler

Ablehnend hat FPÖ-Generalsekretärin Theresia Zierler am Donnerstag auf die Kritik der Grünen an der Vorverfahrensreform reagiert. "Die Aufregung Van der Bellens und Voggenhubers ist künstlich und ausschließlich parteipolitisch motiviert".

Bereits im Entwurf zur Vorverfahrensreform von Justizminister Nikolaus Michalek aus dem Jahr 1998 sei der nun kritisierte Passus "wortident" zu finden gewesen, so Zierler. "Was Van der Bellen und Voggenhuber heute kritisieren, hat die Grüne Justizsprecherin Terezija Stoisits vor drei Jahren via Aussendung noch überschwänglich begrüßt und bejubelt." Nun werde der Paragraf, weil es "gegen einen freiheitlichen Minister" gehe, "zum Anschlag auf die Pressefreiheit stilisiert". (APA)

Share if you care.