US-Militärkontakte zu China bleiben nun doch aufrecht

3. Mai 2001, 15:53
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Pentagon zieht Memorandum zurück - Rumsfeld sei "falsch verstanden worden"

Washington - Der Abbruch aller militärischen Beziehungen der USA zu China ist nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums irrtümlich verfügt worden. Das Pentagon in Washington zog am Mittwochabend das wenige Stunden zuvor bekannt gewordene Memorandum zurück, in dem von einem Abbruch der Militärkontakte zu China die Rede gewesen war. Pentagon-Sprecher Craig Quigley sagte dazu, es sei von einem Mitarbeiter des Ministeriums verfasst worden, der eine Direktive von Verteidigungsminister David Rumsfeld falsch verstanden habe.

Nur wenige Stunden zuvor hatte ein anderer Ministeriumssprecher mitgeteilt, Rumsfeld habe "bis auf weiteres die Aussetzung aller Programme, Kontakte und Aktivität des Verteidigungsministerium mit der Volksrepublik China angewiesen."

Die Direktive war von Rumsfeld am Montag ausgegeben worden. Danach würden zwar die Beziehungen zu den chinesischen Streitkräften überprüft, von einem Abbruch könne aber überhaupt keine Rede sein, sagte Quigley. Rumsfeld habe lediglich sicherstellen wollen, dass alle vorgesehenen Kontakte mit China auf militärischem Gebiet überprüft und vom Verteidigungsministerium von Fall zu Fall genehmigt würden.

Rumsfeld habe das Schriftstück vorher nicht gesehen

Das Memorandum war wenige Stunden zuvor den Medien in der US-Bundeshauptstadt zugespielt worden. Rumsfeld habe das Schriftstück, das für die Sekretariate der Teilstreitkräfte, dem Büro der Vereinten Stabschefs und hochrangige zivile Pentagon-Beamte bestimmt gewesen sei, vorher nicht gesehen, sagte Quigley weiter.

Aus Kreisen des Ministeriums verlautete, China habe keine offizielle Mitteilung über die neue Regelung erhalten. Durch das Memorandum wären Kontakte wie der Austausch von Offizieren oder Schiffsbesuche ausgesetzt worden.

Keine offizielle Mitteilung

Das Ministerium habe die Mitteilungen des Sprechers des US-Verteidigungsministeriums zur Kenntnis genommen, es sei jedoch nicht von offizieller Seite informiert worden, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums der Nachrichtenagentur Reuters. Die Militärkontakte seien ein wichtiges Element der chinesisch-amerikanischen Beziehungen, fügte er an. Der Austausch beruhe jedoch auf Gegenseitigkeit und darauf, dass er in der Form von Beratungen stattfinde.

Die Verwirrung um den angeblichen Abbruch der Militärbeziehungen erfolgt zu einem Zeitpunkt, zu dem sich ein Team amerikanischer Experten auf der südchinesischen Insel Hainan aufhält, um das dort am 1. April nach einem Zusammenstoß mit einem chinesischen Abfangjäger notgelandete Spionageflugzeug zu untersuchen und festzustellen, was zur Rückführung der Maschine in die USA nötig ist.

Der Luftzwischenfall vom 1. April und Äußerungen von Präsident George W. Bush zur Verteidigung Taiwans haben die Beziehungen zwischen Washington und Peking nachhaltig belastet. Es war am Mittwoch nicht absehbar, ob die offenbare Panne mit dem Memorandum weitere Auswirkungen haben wird. Quigley erklärte, für Mai seien ohnehin keine militärischen Kontakte mit China geplant gewesen. (APA/AP/Reuters)

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