Entschädigungs- zahlungen: Joschka Fischer hofft auf schnelle Lösung

3. Mai 2001, 08:15
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"Alle Hindernisse schnellst möglich ausräumen"

Washington - Der deutsche Außenminister Joschka Fischer hat sich für eine schnelle Lösung im Streit um die Entschädigungszahlungen für ehemalige NS-Zwangsarbeiter ausgesprochen. Nach seinem Treffen mit US-Außenminister Colin Powell sagte Fischer am Mittwoch in Washington, er bedaure sehr, dass es jetzt im Rechtsverfahren in den USA Probleme gebe. "Deshalb appellieren wir an alle Beteiligten, in deren Händen es liegt, alle Hindernisse schnellst möglich auszuräumen."

Schnelle Lösung Die Bundesregierung, allen voran Bundeskanzler Gerhard Schröder, habe alles mögliche getan, damit eine schnelle Lösung herbeigeführt werden könne, sagte Fischer. "Wir hoffen, dass legale Hemmnisse aus dem Weg geräumt werden können", sagte Fischer. Deutsche Firmen hatten Berufung gegen die Entscheidung der US-Richterin Shirley Wohl Kram eingelegt, Sammelklagen gegen die Unternehmen nicht abzuweisen. Eine entscheidende Anhörung vor einem US-Berufungsgericht in New York ist für Mitte Mai geplant.

Die Auszahlung an die überlebenden Zwangsarbeiter kann erst erfolgen, nachdem der Bundestag ausreichende Rechtssicherheit für deutsche Unternehmen festgestellt hat. Bund und Wirtschaft zahlen jeweils fünf Milliarden Mark in den Entschädigungsfonds. Fischer wird am Donnerstag auf der Jahrestagung des Jüdischen Weltkongresses in Washington eine Rede halten. (APA/Reuters)

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