Erstmals bewerben sich Frauen für iranisches Präsidentenamt

2. Mai 2001, 21:28
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Präsident Khatami will sich offenbar zur Wiederwahl stellen

Teheran - Im Iran haben sich erstmals auch zwei Frauen um das Präsidentenamt beworben. Über die Kandidaturen bei der Präsidentenwahl am 8. Juni muss vorher der Wächterrat entscheiden. Die iranischen Gesetze sind sehr vage im Hinblick auf die Frage, ob Frauen kandidieren dürfen. Auch der iranische Präsident Mohammed Khatami will sich nach Angaben aus dem Innenministerium bei der Wahl des nächsten Präsidenten zur Wiederwahl stellen. Am Mittwoch, dem ersten Tag der Kandidaten-Registrierung, reichte er seine Kandidatur jedoch noch nicht ein.

Der reformorientierte Präsident Khatami hat für seine Kandidatur noch bis Sonntag Zeit. Am Mittwoch gaben 67 PolitikerInnen im Innenministerium ihre Kandidatur bekannt. Unter ihnen sind zum ersten Mal in der Geschichte des Landes auch zwei Frauen. Der mächtige Wächterrat will vom 7. bis 17. Mai über die Zulässigkeit der Kandidaturen entscheiden.

Bewerbungen von weiteren Frauen zurückgewiesen

Aus dem konservativen Lager stammt die 42-jährige Farah Khosrawi, die im strengen islamischen Gewand - verziert mit einer Rose - im Innenministerium erschien. Die zweite Bewerberin ist die 56-jährige Turan Jamili, Wissenschaftlerin und Journalistin. Die Bewerbungen von zwei weiteren Frauen wurden zunächst zurückgewiesen, weil ihre Unterlagen nach Angaben des Innenministeriums unvollständig waren. Der Wahlkampf ist auf auf die Zeit zwischen dem 19. Mai und dem 6. Juni festgelegt.

Khatami machte in den vergangenen Monaten ein Geheimnis darum, ob er sich für eine zweite Amtszeit bewerben will oder nicht. Auch am Mittwoch hielt er die Spannung aufrecht und enttäuschte zahlreiche JournalistInnen, die vor dem Innenministerium auf ihn warteten. Aus der Umgebung des reformorientierten Präsidenten verlautete, Khatami werde entweder am Donnerstag oder am Samstag seinen Antrag abgeben. Wiederholt hatte der Präsident seine Absicht angekündigt, auch in Zukunft "dem Volk zu dienen" und für eine "religiöse Demokratie" zu kämpfen.

Betätigungsverbot für Mitarbeiter des iranischen Präsidenten

Ein iranisches Berufungsgericht hat einem engen Mitarbeiter von Präsident Mohammed Khatami am Mittwoch jegliche politische Aktivität in den nächsten Monaten untersagt. Der ehemalige Vize-Innenminister Mustafa Tadschsadeh müsse sich wegen Stimmenfälschungen bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr 30 Monate lang aus der Politik heraushalten, meldete die staatliche Nachrichtenagentur IRNA am Mittwoch. Tadschsadeh hatte damals die Wahlkommission geleitet; er sollte auch die bevorstehende Präsidentenwahl am 8. Juni leiten.

Das Berufungsgericht hob damit das Urteil eines Teheraner Gerichtes auf, das den Politiker im März zu einem Jahr Haft verurteilt hatte. Damals hatte Tadschsadeh, der die Vorwürfe zurückgewiesen hatte, sein Amt als Vize-Innenminister niedergelegt. Reformpolitiker hatten den Fall als Versuch kritisiert, Reformbestrebungen zu blockieren.

Bei den Parlamentswahlen im Februar 2000 hatten die Reformkräfte in Teheran einen überwältigenden Sieg errungen. Doch der von Konservativen beherrschte Wächterrat stellte später Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung fest. (APA)

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