Schweiz: Armee plant umfassende Reform

2. Mai 2001, 17:27
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Verteidigungsminister: Unabhängigkeit gebe es nicht zum Nulltarif

Bern - Die Schweiz plant eine umfassende Armeereform. Die "Armee XXI" kann 2003 mit 4,3 Mrd. Franken (2,80 Mrd. Euro/38,5 Mrd. S) starten. In den nächsten 15 Jahren sind Rüstungsausgaben von gut 29 Mrd. geplant. Die neue Armee werde aber nicht teurer als die heutige, versichert Verteidigungsminister Samuel Schmid. Der Bundesrat (Regierung) hat am Mittwoch das Armeeleitbild XXI mit dazugehöriger Militärgesetzrevision bis 31. Juli in die Begutachtung geschickt.

Die Forderung der Finanzkommission des Nationalrates, die Armee XXI allenfalls mit nur 4 Mrd. Franken auszustatten, lehnte er ab. Wie Schmid vor den Medien ausführte, hat der Bundesrat seinem Ministerium aber keinen Blanko-Scheck erteilt. Es müsse seinen Finanzbedarf jährlich vor dem Parlament belegen. Bei markanten Änderungen der Bedrohungslage oder der finanzpolitischen Situation des Bundes sei eine Neubeurteilung jederzeit möglich.

Der Bundesrat habe die verlangte Kürzung verworfen, weil dadurch die autonome Komponente in der Verteidigung reduziert würde und die Glaubwürdigkeit der Neutralität dadurch Schaden nähme, sagte Schmid. Unabhängigkeit gebe es nicht zum Nulltarif. Und den weiteren Personalabbau wolle er sozialverträglich gestalten.

Zwei Mrd. pro Jahr

Das VBS habe den Nachhol- und Weiterentwicklungsbedarf der Armee für die nächsten 15 Jahre nachgewiesen, sagte Schmid. Die Summe für die nächsten 15 Jahre ergebe gut 29 Mrd., also zwei Mrd. pro Jahr. Diese Investitionen würden über das ordentliche VBS-Budget mit einer Umlagerung der Betriebsausgaben finanziert.

"Als neutraler Kleinstaat außerhalb eines Militärbündnisses haben wir allen Grund, auf der sicheren Seite zu bleiben", sagte Schmid. "Wir werden keine NATO-Armee aufbauen, sondern die Kooperationsfähigkeit gerade zur Wahrung der Unabhängigkeit einsetzen".

Das Heer wird in drei Infanterie-, zwei Gebirgsinfanterie- und drei Panzerbrigaden gegliedert, die aus aktiven und Reserve-Bataillonen gemischt sind. Ursprünglich waren sechs aktive und zwei Reserve-Brigaden geplant. Die Formationen sollen möglichst nach kantonalen Kriterien zusammengesetzt werden.

Personal-Reduktion

Änderungen gibt es auch bei den Bestandszahlen. Ursprünglich ging das VBS von einer Senkung von heute 360.000 auf 119.000 aktive Armeeangehörige mit einer Reserve von 80.000 Personen aus. Wegen demografischer Unsicherheiten sollen diese Höchstzahlen nun auf 140.000 aktive und insgesamt 220.000 Soldaten festgelegt werden.

Die Radfahrer und der Pferde-Train haben ausgedient. Diese Formationen sowie kantonale Truppen sind im Armeeleitbild nicht mehr vorgesehen. Bei der Nummerierung der Verbände soll aber auf kantonale Traditionen Rücksicht genommen werden, erklärte Generalstabschef Hans-Ulrich Scherrer. (APA/sda)

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