EU-Armee als Friedensgarant

1. Mai 2001, 18:59
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Nur 14 Prozent dagegen - aber nationale Armeen wie das Bundesheer sollen bleiben

Brüssel/Wien - Die eigenständige Verteidigung der EU hat erst äußerst vage Konturen, doch die Bürger Europas beginnen bereits, sich konkrete Vorstellungen zu machen. Das wird durch die zu Ende des Vorjahres durchgeführte Eurobarometer-Welle belegt. Nur 14 Prozent der Österreicher sind demnach der Meinung, dass es gar keine europäische Armee geben sollte und nur die nationalen Armeen bestehen bleiben sollten.

Eine etwas größere Gruppe von 19 Prozent meint, dass die EU-Armee das Bundesheer völlig ersetzen sollte. Damit liegt die Bevölkerung des neutralen Österreich ziemlich exakt im europäischen Durchschnitt: Nur Belgier, Niederländer und Italiener können sich zu jeweils einem Viertel vorstellen, dass eine EU-Armee die einzige militärische Kraft in der EU sein wird - Finnen, Schweden und Engländer haben für diese Idee besonders wenig Sympathie.

In allen europäischen Ländern gibt es einen mehr oder weniger starken Konsens, dass die EU-Armee aus einer "Schnellen Eingreiftruppe" bestehen soll, die entweder permanent aufgestellt würde (das wünschen 33 Prozent der Österreicher und 37 Prozent im EU-Schnitt) oder im Anlassfall aus bestehenden Kräften zusammengestellt werden sollte (das wünschen 17 Prozent der Österreicher und 18 Prozent im EU-Schnitt).

Hauptaufgabe der EU-Armee wäre demnach, das EU-Gebiet zu verteidigen und - europaweit an zweiter Stelle - den Frieden innerhalb der EU zu garantieren. Die Tabelle oben zeigt, dass die Aufgaben für eine EU-Armee in verschiedenen Ländern unterschiedlich gesehen werden - die Österreicher sind generell zurückhaltend, wenn es um Kampfeinsätze geht, selbst wenn diese zum Schutz der Menschenrechte angeordnet würden.

Philippe Manigart, der die Eurobarometer-Daten für die belgische Ratspräsidentschaft (in der zweiten Jahreshälfte 2001) ausgewertet hat: "Mehr als sieben von zehn Europäern denken, dass die in Helsinki getroffene Entscheidung, bis 2003 eine Schnelle Eingreiftruppe von 60.000 Soldaten aufzustellen, eine sehr gute (23 Prozent) oder gute (50 Prozent) Sache ist. Mit anderen Worten: Nur eine kleine Minderheit von 14 Prozent ist mit dieser Intitiative nicht einverstanden." Bei der Aufgabenzuordnung für eine europäische Armee sinkt die Ablehnung noch weiter - in Österreich auf sechs Prozent, EU-weit auf vier Prozent. Allerdings ist hier die totale Ablehnung nur in spontanen Nennungen und nicht mit einer vorgegebenen Antwort erfasst worden.

Die EU-Kommission hat am Montag weitere Daten aus dem Eurobarometer veröffentlicht: Österreich teilt sich demnach mit Frankreich in Sachen Ablehnung der EU-Erweiterung den ersten Platz: In beiden Ländern sind 50 Prozent der Bevölkerung gegen eine Vergrößerung der derzeit 15 Staaten umfassenden Union.

Erweiterungssorgen

Im EU-Schnitt liegt die Ablehnungsrate der Erweiterung bei 35 Prozent. Die wenigsten Erweiterungsgegner weisen Griechenland und Spanien mit jeweils 18 Prozent auf. In Deutschland treten 43 Prozent der Bevölkerung gegen die Vergrößerung ein. Die geringsten Probleme hätten die EU-Bürger mit einem Beitritt der Schweiz - sie wäre 70 Prozent willkommen, aber sie will bekanntlich nicht beitreten. Ungarn, das in der nächstenErweiterungsrunde ist, erhält nur von 46 Prozent Unterstützung. (DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 2.5.2001)

Von Conrad Seidl
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