Böhmdorfer-Plan: Salzburger SPÖ sieht Demokratie in Gefahr

1. Mai 2001, 17:34
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Apeltauer: Aufklärungs- und Enthüllungsjournalismus bedroht

Die Pläne von Justizminister Dieter Böhmdorfer (F), Journalisten und Beschuldigte, die Akten aus einem gerichtlichen Vorverfahren zitieren, mit bis zu sechs Monaten Haft bestrafen lassen, stoßen bei der Salzburger SPÖ auf heftige Kritik. "Die Demokratie in Österreich ist in Gefahr", meinte am Dienstag SP-Landesparteisekretär Martin Apeltauer. "Das ist eine Rückkehr zur Metternich'schen Zensur", sagte Apeltauer.

"Der Aufklärungs- und Enthüllungsjournalismus sind bedroht", meinte der SP-Landesgeschäftsführer. Ein konsequentes Durchziehen des Vorhabens Böhmdorfers bedeute "das Aus der Meinungsfreiheit und in letzter Konsequenz auch das Ende der Demokratie", zeigte sich Apeltauer bestürzt. Das Verhalten der Regierung, die "im Machtrausch lebt", sei autoritär und schockierend. (APA)

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