Verbleib Wahids im Amt unwahrscheinlich

1. Mai 2001, 14:04
posten

Präsident berät sich in Krisensitzung mit Top-Ministern

Jakarta - Nach der zweiten Rüge des indonesischen Unterhauses für Präsident Abdurrahman Wahid sehen politische Kommentatoren kaum noch Chancen für seinen Verbleib im Amt. "Die Tage Wahids an der Macht sind gezählt", schrieb der "Indonesian Observer" am Dienstag. Die "Jakarta Post" bewertete den zweiten Verweis, der Wahids Amtsenthebung durch das Parlament ermöglicht, als "Misstrauensvotum gegen seine Fähigkeit, das Land zu leiten". Der Präsident beriet in einer Krisensitzung mit ranghohen Ministern über den Verweis. Nach eigenen Worten will er innerhalb von zwei Tagen darauf reagieren. Das Unterhaus hatte sich am Montag mit einer überwältigenden Mehrheit von 363 zu 52 Stimmen für die zweite Rüge ausgesprochen.

Die "Jakarta Post" bezeichnete einen raschen Rücktritt Wahids als "nicht nur unvermeidlich, sondern auch notwendig". Die Zeitung warnte den Präsidenten davor, seine Drohungen wahr zu machen und seine Anhänger zu gewaltsamen Protesten gegen das Parlament aufzuwiegeln. Die befürchteten Ausschreitungen waren zunächst ausgeblieben. Der "Indonesian Observer" zitierte einen Minister mit den Worten, Wahid betrachte die zweite Rüge des Parlaments als unbegründet. Er könne in seinem Regierungsstil keine Fehler erkennen.

Sollte das Parlament Wahids Stellungnahme wie bereits nach der ersten Rüge als unzureichend ablehnen, kann es eine Sondersitzung der Nationalversammlung einberufen. Die Versammlung, die voraussichtlich im August stattfinden würde, könnte den im Oktober 1999 gewählten Staatschef seines Amtes entheben. In diesem Fall würde vermutlich die 54-jährige Vizepräsidentin Megawati Sukarnoputri neues Oberhaupt der 210 Millionen Indonesier. Sie ist im Volk beliebt und genießt die Unterstützung des Militärs.

Der 60-jährige Wahid soll in zwei Finanzaffären verstrickt sein. Dabei wurden umgerechnet 84,4 Millionen Schilling (6,14 Millionen Euro) veruntreut. Außerdem werfen die Abgeordneten dem Staatschef Untätigkeit angesichts der blutigen Unruhen in einigen indonesischen Provinzen und eine verfehlte Wirtschaftspolitik vor. Wahid bestreitet alle Vorwürfe und lehnt einen Rücktritt ab. (APA)

Share if you care.