Zehnter Internationaler Tag der Pressefreiheit

1. Mai 2001, 10:54
posten

Internet bringt Informationfluss in Gang

Der zehnte Internationale Tag der Pressefreiheit wird am Donnerstag weltweit begangen. Er geht zurück auf eine am 3. Mai 1991 abgehaltene UNO-UNESCO-Konferenz in Namibia, bei der afrikanische Verleger, Herausgeber und Journalisten zusammenkamen. In einem auf dieser Konferenz verfassten Manifest wurde eine unabhängige, pluralistische und freie Presse zum wesentlichen Bestandteil demokratischer und wirtschaftlicher Entwicklung erklärt. Das Manifest - die Erklärung von Windhuk - forderte die internationale Gemeinschaft zur Verurteilung der Zensur als schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte auf.

Pressefreiheit - verfassungsmäßig garantiert

Außerdem wurden die Staaten aufgefordert, der Pressefreiheit den Status eines verfassungsmäßig garantierten Rechts zu verleihen. Bei zwischenstaatlichen Organisationen stieß dieser Aufruf keineswegs auf taube Ohren. Die Generalkonferenz der UNESCO schloss sich der Erklärung innerhalb von wenigen Monaten an, kurz darauf gefolgt von der Vollversammlung der Vereinten Nationen, die den 3. Mai formell zum Internationalen Tag der Pressefreiheit erklärte.

Wie weit die gesetzten Ziele in der vergangenen zehn Jahren in Afrika und in anderen Ländern erreicht werden konnten, versuchte Timothy Balding, der Generaldirektor des Weltverbandes der Zeitungen, in einer Aussendung zum Tag der Pressefreiheit zu skizzieren.

"Teilweise freie Presse" nimmt zu

Die Auflösung des früheren Ostblocks und die Entstehung vieler neuer Demokratien Anfang der 90er Jahre stellten eine Entwicklung dar, die für die freie Presse weltweit große Möglichkeiten bedeutete, schrieb Balding. "Freedom House", ein amerikanisches Institut zur Überwachung der Menschenrechte, geht davon aus, dass die Zahl der Länder, in denen die Presse zumindest als "teilweise frei" bezeichnet werden kann, in den letzten zehn Jahren um zwei Drittel zugenommen hat. Insbesondere in Osteuropa sind die neuen Freiheiten von den Medien schnell umgesetzt worden.

Enorme Bedeutung für einen Staat

In Ländern wie Polen, Tschechien und Ungarn z.B. haben diese Freiheiten zur Bildung eines Gegengewichts zu Autorität und deren Missbrauch geführt. Die Rolle freier und unabhängiger Medien für die Forderung nach Transparenz und nach Rechenschaft, bei Korruptionsbekämpfung sowie der Entwicklung einer stabilen und gesunden Wirtschaft könne nicht hoch genug bewertet werden, betonte Balding.

Erst seit 1999 Pressefreiheit in Nigeria In den 90er Jahren konnte die Pressefreiheit viele Fortschritte verzeichnen. In Südafrika brachten die Beendigung der Apartheid und demokratische Wahlen 1994 die Aufhebung noch bestehender Kontrollen und Zensur. In Indonesien und Nigeria führten ordnungsgemäß gewählte Regierungen ihre Länder 1999 zu Demokratie und Pressefreiheit zurück, was eine explosionsartige Zunahme neuer Publikationen mit sich brachte. Auch in den neuen konstitutionellen Monarchien Thailand und Nepal ist in den 90er Jahren eine vielfältige und verhältnismäßig starke Presse entstanden.

"Nur eine Demokratie reicht nicht aus"

Ähnliche Entwicklungen konnten in Benin, Tansania und Ghana nach den demokratischen Wahlen beobachtet werden. Die 90er Jahre haben aber auch gezeigt, wenn dies überhaupt noch notwendig war, dass die "formale" Einführung der Demokratie keineswegs eine Garantie für die Entwicklung einer starken und freien Presse bedeutet, denn dieser Prozess ist sehr viel mühsamer und komplizierter als viele gedacht hatten.

Schlechte finanzielle Situation der freien Medien

In vielen früheren Ostblockstaaten einschließlich Russland, kämpft die freie Presse in den fünf zentralasiatischen Republiken, in der Ukraine, in Weißrussland oder Aserbaidschan auch heute noch um ihr Überleben und gegen offene und verdeckte Kontrollversuche. Gleichzeitig ist die wirtschaftliche Lebensfähigkeit und somit die Unabhängigkeit dieser Presse auf Grund zu geringer Marktentwicklung, schlechter oder staatlich kontrollierter Produktion und unzulänglicher Vertriebsinfrastrukturen sowie einem bedenklichen Mangel an gut ausgebildeten Managern weiterhin äußerst problematisch.

Internet bringt Informationfluss in Gang

In den Diskussionen in den 90er Jahren zu Fragen der Pressefreiheit wurden die Fortschritte und vor allem die Möglichkeiten mit Recht gepriesen, die sich durch den technischen Durchbruch in Form des Internets ergaben. In Ländern wie Burma, China, Kuba, Irak, Libyen, Nordkorea, Sudan, Syrien und Vietnam, in denen die Presse völlig mundtot gemacht worden ist, konnte über das Internet ein, wenn auch überprüfter und kontrollierter, Informationsfluss entstehen. Man könne nur hoffen, dass die Anbieter freier Informationen in der Überlistung der Sicherheitsbehörden immer besser werden, fügte Balding hinzu.(APA)

Share if you care.