Zehnter Internationaler Tag der Pressefreiheit

1. Mai 2001, 16:44
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Zahl der Länder mit "teilweise freier Presse" um zwei Drittel zugenommen

Der zehnte Internationale Tag der Pressefreiheit wird am Donnerstag weltweit begangen. Wie weit die gesetzten Ziele in der vergangenen zehn Jahren in Afrika und in anderen Ländern erreicht werden konnten, versuchte Timothy Balding, der Generaldirektor des Weltverbandes der Zeitungen, in einer Aussendung zum Tag der Pressefreiheit zu skizzieren.

Die Auflösung des früheren Ostblocks und die Entstehung vieler neuer Demokratien Anfang der 90er Jahre stellten eine Entwicklung dar, die für die freie Presse weltweit große Möglichkeiten bedeutete, schrieb Balding. "Freedom House", ein amerikanisches Institut zur Überwachung der Menschenrechte, geht davon aus, dass die Zahl der Länder, in denen die Presse zumindest als "teilweise frei" bezeichnet werden kann, in den letzten zehn Jahren um zwei Drittel zugenommen hat. Insbesondere in Osteuropa sind die neuen Freiheiten von den Medien schnell umgesetzt worden.

In Ländern wie Polen, Tschechien und Ungarn z.B. haben diese Freiheiten zur Bildung eines Gegengewichts zu Autorität und deren Missbrauch geführt. Die Rolle freier und unabhängiger Medien für die Forderung nach Transparenz und nach Rechenschaft, bei Korruptionsbekämpfung sowie der Entwicklung einer stabilen und gesunden Wirtschaft könne nicht hoch genug bewertet werden, betonte Balding.

In den 90er Jahren konnte die Pressefreiheit viele Fortschritte verzeichnen. In Südafrika brachten die Beendigung der Apartheid und demokratische Wahlen 1994 die Aufhebung noch bestehender Kontrollen und Zensur. In Indonesien und Nigeria führten ordnungsgemäß gewählte Regierungen ihre Länder 1999 zu Demokratie und Pressefreiheit zurück, was eine explosionsartige Zunahme neuer Publikationen mit sich brachte. Auch in den neuen konstitutionellen Monarchien Thailand und Nepal ist in den 90er Jahren eine vielfältige und verhältnismäßig starke Presse entstanden.

Ähnliche Entwicklungen konnten in Benin, Tansania und Ghana nach den demokratischen Wahlen beobachtet werden. Die 90er Jahre haben aber auch gezeigt, wenn dies überhaupt noch notwendig war, dass die "formale" Einführung der Demokratie keineswegs eine Garantie für die Entwicklung einer starken und freien Presse bedeutet, denn dieser Prozess ist sehr viel mühsamer und komplizierter als viele gedacht hatten.

In vielen früheren Ostblockstaaten einschließlich Russland, kämpft die freie Presse in den fünf zentralasiatischen Republiken, in der Ukraine, in Weißrussland oder Aserbaidschan auch heute noch um ihr Überleben und gegen offene und verdeckte Kontrollversuche. Gleichzeitig ist die wirtschaftliche Lebensfähigkeit und somit die Unabhängigkeit dieser Presse auf Grund zu geringer Marktentwicklung, schlechter oder staatlich kontrollierter Produktion und unzulänglicher Vertriebsinfrastrukturen sowie einem bedenklichen Mangel an gut ausgebildeten Managern weiterhin äußerst problematisch.

In den Diskussionen in den 90er Jahren zu Fragen der Pressefreiheit wurden die Fortschritte und vor allem die Möglichkeiten mit Recht gepriesen, die sich durch den technischen Durchbruch in Form des Internets ergaben. In Ländern wie Burma, China, Kuba, Irak, Libyen, Nordkorea, Sudan, Syrien und Vietnam, in denen die Presse völlig mundtot gemacht worden ist, konnte über das Internet ein, wenn auch überprüfter und kontrollierter, Informationsfluss entstehen. Man könne nur hoffen, dass die Anbieter freier Informationen in der Überlistung der Sicherheitsbehörden immer besser werden, fügte Balding hinzu. (APA)

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