Argentinien: Ex-Präsident als Waffenschmuggler?

1. Mai 2001, 18:13
posten

Menem vorgeladen - Wegen illegaler Waffenexporte droht Verhaftung

Buenos Aires - Der frühere argentinische Präsident Carlos Menem ist als möglicher Kopf einer Bande von Waffenschiebern zum Verhör vorgeladen worden. Der frühere Staatschef laufe erhebliche Gefahr, anschließend verhaftet und in Untersuchungshaft genommen zu werden, meldete die Nachrichtenagentur DyN. Der Richter Jorge Urso entsprach mit der Entscheidung vom Montag einem Antrag des Staatsanwaltes Carlos Stornelli.

Als Termin des Verhörs wurde der 13. Juli festgesetzt. Bereits der Antrag Stornellis hatte heftige Kritik in Menems peronistischer Gerechtigkeitspartei (PJ) ausgelöst. Sie verweigerte danach die weitere parlamentarische Mitarbeit bei der Verabschiedung wichtiger Gesetze. Menem betonte, die Waffenexporte seien legal gewesen. Ihm werden Ambitionen auf eine Rückkehr in das höchste Staatsamt nach den nächsten Wahlen 2003 nachgesagt.

Rekord-Korruption

Stornelli ist nach eigenen Angaben überzeugt, dass Menem Anfang der neunziger Jahre während dessen ersten Amtszeit Chef einer illegalen Vereinigung zum Schmuggel von Waffen nach Kroatien und Ecuador war. Die Regierungszeit Menems von 1989 bis 1999 war nach Einschätzung seiner Kritiker von einem besonders großen Ausmaß an Korruption geprägt.

Urso ordnete weiter an, dass wegen des illegalen Waffenhandels noch vor Menem am 4. Mai der damalige Verteidigungsminister Antonio Erman Gonzalez, am 24. Mai der frühere Außenminister Guido Di Tella und am 13. Juni der frühere Generalstabschef Martin Balza verhört werden sollen.

Urso hatte in dem Verfahren am vergangenen Donnerstag bereits Untersuchungshaft gegen Menems Schwager und früheren Berater Emir Yoma angeordnet. Yoma sei möglicherweise ebenfalls in den Waffenskandal verwickelt. (APA/dpa)

Share if you care.