Die Parteien im Überblick

3. Mai 2001, 12:22
5 Postings

Auch große Bündnisse bestehen aus zahlreichen Kleingruppierungen

Rom - Trotz der Einführung einer abgeschwächten Form des Mehrheitswahlrechts vor sieben Jahren, mit der man die Gründung zahlloser Kleinparteien bekämpfen wollte, bleibt die italienische Parteienlandschaft die bunteste Europas. Die Proporzquote, mit der 25 Prozent der Parlamentssitze verteilt werden, erlaubt mehreren Splitterparteien trotz der Übermacht der seit 1996 regierenden Mitte-Links-Koalition und der oppositionellen Mitte-Rechts-Allianz ein Eigenleben zu führen. Sie sorgen häufig für Turbulenzen im politischen Rom. Hier ein Überblick über die wichtigsten Bündnisse und Parteie:

Mitte-Links-Koalition "ÖLBAUM" (ULIVO): Die Allianz aus neun laizistischen und katholischen Parteien, die im April 1996 unter der Führung von Romano Prodi die Regierung des Landes übernommen hatte, träumt von einem neuen Erfolg. Der Spitzenkandidat Francesco Rutelli bemühte sich in den Wochen der Wahlkampagne vor allem, den internen Zusammenhalt seiner Koalition festigen, die in den letzten Monaten oft als sehr zersplittert erschien.

Die Kleinparteien des Blocks sind öfters mit den Positionen der dominierenden Linksdemokraten (DS) in Konflikt geraten. Auch zwischen den laizistischen Parteien unter der Führung der Grünen und der katholischen Volkspartei (PPI) kam es oft zu tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten über das Wahlprogramm.

Mitte-Rechts-Allianz "HAUS DER FREIHEITEN" (CASA DELLE LIBERTA): Die Mitte-Rechts-Allianz von Silvio Berlusconi hofft nach über sechs Jahren in der Opposition auf eine Revanche. Das Bündnis aus der rechtspopulistischen Forza Italia, der rechten Nationalallianz, der katholischen CCD (Christdemokratisches Zentrum) und norditalienischen Föderalismusbewegung Lega Nord scheint eine solide Wahlallianz aufgebaut zu haben, die laut den jüngsten Umfragen Favoritin des Wahlkampfes ist. Das Bündnis steht geschlossen hinter Berlusconi, der als unbestrittener "Vater und Gründer" des "Hauses der Freiheiten" angesehen wird.

EUROPÄISCHE DEMOKRATIE (DEMOCRAZIA EUROPEA): Die gemäßigte Bewegung, die im November von Ex-Gewerkschaftschef Sergio D'Antoni gegründet worden war, will das Erbe der 1993 aufgelösten Democrazia Cristiana (DC) übernehmen. Die neue Bewegung, die vom siebenmaligen Ministerpräsidenten Giulio Andreotti gesponsort wird, will sich den Wählern als Alternative zur oppositionellen Mitte-Rechts-Allianz von Silvio Berlusconi und zur Regierungskoalition präsentieren.

Andreotti plädiert für eine Rückkehr zum bis 1993 geltenden Proporzsystem. Die Einführung des abgeschwächten Mehrheitswahlrechts habe in Italien zu einer Konsolidierung des bipolarem Systems aus Mitte-Rechts-Allianz und Mitte-Links-Block geführt, was der politischen Tradition Italiens zutiefst widerspreche.

ITALIEN DER WERTE (ITALIA DEI VALORI): Diese gemäßigte Partei wurde im Mai 2000 von Ex-Korruptionsjäger Antonio Di Pietro gegründet, und zwar nach seinem Austritt aus der Regierungsallianz. Im April 2000 war Di Pietro wegen Meinungsverschiedenheiten mit der Parteiführung aus der Bewegung der "Demokraten" ausgetreten, die er im Frühjahr 1999 mit dem nunmehrigen EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi gegründet hatte. Danach hatte er sich politisch selbständig gemacht.

"Meine Partei ist die einzige Alternative zu Berlusconi", pflegt Di Pietro zu sagen. Seine Partei werde sich hauptsächlich für die Wahlrechtsreform und die Erneuerung des veralteten Justizsystems einsetzen, versprach Di Pietro.

RADIKALE PARTEI (PARTITO RADICALE): Die Gruppierung der Ex-EU-Kommissarin Emma Bonino, die bei den Europawahlen im Jahr 1999 einen Höhenflug mit fast neun Prozent der Stimmen erlebt hatte, wird ohne Listenverbindungen am Wahlkampf am 13. Mai teilnehmen. Die Partei, die sich für die Legalisierung weicher Drogen, die Privatisierung des Gesundheits- und Rentensystems einsetzt, erscheint isoliert. Sie kann allerdings mit einem harten Sockel von Wählern rechnen, der vor allem die stark laizistische Linie der Partei befürwortet, die den Vatikan oft sehr stark kritisiert hat.

An der Wahl beteiligen sich auch mehrere SPLITTERPARTEIEN, denen wenig Chancen eingeräumt werden, die aber doch die Parteienlandschaft beleben. Die aus Bauernprotesten bekannte Kuh Ercolina ist die Werbeträgerin der Bewegung "Landwirtschaft, Umwelt und Erde".

Zu den neuen Parteilisten, die erstmals an den Parlamentswahlen teilnehmen, zählt auch die italienische "Haider Partei": die "LIBERALE VOLKSPARTEI" (PARTITO LIBERALPOPOLARE) von Diego Volpe Pasini, die sich offen an der FPÖ orientiert, hofft vor allem, in den nordöstlichen Regionen Italiens an Stimmen zu gewinnen. Die Partei wurde im März in Rom gegründet. (APA)

Share if you care.