Porträt: Yoweri Museveni - der Revolutionär von Unterolberndorf

2. März 2006, 16:12
2 Postings
Wien/Kampala - Die niederösterreichische Katastralgemeinde Unterolberndorf im Bezirk Mistelbach war 1985 Schauplatz eines historischen Ereignisses. Im Gasthof "Zum grünen Jäger" beschloss damals eine Rebellengruppe aus dem ostafrikanischen Uganda unter Führung ihres Kommandanten Yoweri Kaguta Museveni das "Unterolberndorfer Programm", das die Grundlage für die Verfassung des Landes bildete.

Der heutige ugandesische Staatschef, der erfolgreich wieder gewählt wurde, war lange Zeit Liebkind der westlichen Demokratien. Seit seiner Amtsübernahme 1986 hat sein Image allerdings gelitten. Einer der Gründe dafür ist das politische System des Landes, das keine Parteien vorsieht. Alles dominierende Kraft ist Musevenis Nationale Widerstands-Bewegung (NRM), die einer Opposition kaum Spielraum lässt. Dazu spielt Musevenis Regime eine wenig rühmliche Rolle im Bürgerkrieg in der Demokratischen Republik Kongo.

Enge Beziehung zu Österreich

Museveni, der nach seinem Aufenthalt in Unterolberndorf aus dem Exil nach Uganda zurückgekehrt und das damalige Militärregime in Kampala gestürzt hatte, unterhielt seit seiner Machtergreifung enge Beziehungen zu Österreich. 1984 statte er der Alpenrepublik einen Besuch ab. 1997 besuchte mit der damaligen Staatssekretärin Benita Ferrero-Waldner (V) erstmals ein österreichisches Regierungsmitglied Uganda, das eines der Schwerpunktländer der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit ist.

Der ausgebildete Wirtschafts- und Politikwissenschafter Museveni erwarb sich bei seiner Machtübernahme durch sein demonstrativ bescheidenes Auftreten über die Grenzen seines Landes hinaus breite Sympathien. Er unterschied sich deutlich von seinen berüchtigten Vorgängern Idi Amin oder Milton Obote. Die Kritik an ihm wird allerdings immer lauter.So wift die Opposition seinen Sicherheitskräften Folter vor.

1944 geboren

Museveni wurde 1944 in Ntungamo in Südwest-Uganda geboren. Ab 1970 war er Assistent in der Regierung von Milton Obote bis zu dessen Sturz 1971 durch General Idi Amin Dada. 1972 nahm er an einem gescheiterten Putschversuch gegen Amin teil und beteiligte sich danach am bewaffneten Widerstand gegen den Gewaltherrscher. Die Wahlen nach Amins Sturz 1979 endeten mit einem Wahlbetrug der Obote-Partei, Museveni ging gegen seinen früheren Chef in den Untergrund. Nach Obotes Sturz und der Machtübernahme durch General Tito Okello 1985 kämpfte Museveni weiterhin gegen das Regime in Kampala bis zum Sieg seiner Widerstandsbewegung NRM im Jänner 1986.

Zu den Errungenschaften des Museveni-Regimes zählt eine marktwirtschaftliche Reformpolitik mit einer Umschichtung des Haushalts zu Gunsten von Bildung und Gesundheit, die als vorbildlich in Afrika gilt. Außerdem erfüllte Uganda im Jahr 2000 als erstes Land alle Bedingungen der internationalen Schuldenhilfe für die schwer verschuldeten Länder (HIPC), was einen Schuldenerlass ermöglicht. Dazu initiierte die Regierung vor einigen Jahren Anti-Aids-Kampagne, um die hohen HIV-Infektionsraten einzudämmen.

Anlass zu internationaler Kritik bildet dagegen das militärische Engagement des Museveni-Regimes im Kongo, wo Uganda zusammen mit Ruanda seit August 1998 rivalisierende Rebellentruppen im Norden und Osten des Landes unterstützen. Für Unverständnis im Westen stößt auch die Haltung Musevenis gegenüber Homosexuellen. Homosexualität ist in Uganda strafbar. Überführten droht im schlimmsten Fall sogar die Todesstrafe. (APA)

Share if you care.