Rücktrittsforderungen "nicht angebracht"

22. Februar 2001, 13:40

Forstinger verweist auf 30 Jahre Versäumnisse in der Verkehrspolitik

Wien - Verkehrsministerin Monika Forstinger (F) bleibt dabei: Sie denkt nicht an Rücktritt, die Forderung danach sei "sicherlich nicht angebracht, denn es ist kein Schaden entstanden", erklärte sie Donnerstag im Radio-"Mittagsjournal" auf die Frage nach der politischen Verantwortung für die Rufnummern-Verordnungs-Misere. In der Auseinandersetzung über die Frage, ob sie von ihren Mitarbeitern ausreichend informiert sei, "habe ich Recht", meinte Forstinger.

Sie bekräftigte, dass es nun "selbstverständlich" Konsequenzen aus der Verordnungsmisere geben werde, z.B. mit der Anordnung schriftlicher Dokumentationen über Aussagen - und gegen den betreffenden Sektionschef: "In so einem Fall ist das Vertrauen gebrochen worden, somit müssen noch schärfere Maßnahmen getroffen werden." Die Ministerin ist aber überzeugt, dass sie ihr Kabinett unter Kontrolle hat, wie sie mit einem knappen "Ja" bestätigte.

"Absolut sicher" ist Forstinger überdies, dass ihre Förderer Jörg Haider und Thomas Prinzhorn nach wie vor zu ihr stehen, alles andere "kann nur ein Gerücht sein". Vergleiche wie "Sickl 2" oder "Sickl und Schmid zum Quadrat" wies sie zurück: "Ich bin nicht zu vergleichen, ich bin eine Person für mich." Solche Vergleiche würden "alle hinken", weil "ich mir nicht vorstellen kann, wie eine Person zum Quadrat aussieht". Auf die Frage, ob es - z.B. wegen des Stöckelschuherlasses - bei der Kritik an ihr um Stilfragen gehen könnte, sagte sie: "Auf solche Fragen antworte ich nicht, denn die Vorwürfe sind sehr weit hergeholt."

Vorwürfe mangelnder Leistungen in ihren bisher 100 Tagen Amtsausübung wies Forstinger auch zurück: 30 Jahre lang sei die Verkehrspolitik vernachlässigt worden. Deshalb könne es jetzt " wirklich sehr lange" dauern, bis ein Sanierungskonzept ausgearbeitet und die ersten Maßnahmen gesetzt sind. Auch zur Frage, wie die Konzepte für den Ausbau der Schienenverbindungen aussehen, verwies sie auf ihre Vorgänger: "Ich frage mich, was ich nach 100 Tagen alles wissen sollte, wenn 30 Jahre nicht sehr viel passiert ist". (APA)

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