Klare SPÖ-Absage an Umstrukturierungen im Umweltministerium
Sima: Molterer Ministerium entsorgt Umweltschutz
Wien - Die SPÖ hat ihre Kritik an der geplanten Umstrukturierung des Umweltministeriums bekräftigt. Mit der "Auflösung des Herzstücks des Ministeriums beweist Minister Wilhelm Molterer, wie nebensächlich ihm der Umweltschutz tatsächlich ist", so SPÖ-Umweltsprecherin Ulli Sima am Freitag in einer Aussendung. Nach diese Woche bekannt gewordenen Plänen soll die Sektion II, die für Naturschutz zuständig ist, aufgelöst, und die Agenden der Sektion Forst unterstellt werden.
"Der Begriff Nachhaltigkeit wird zwar als Leitthema eingeführt, konkrete Pläne zur Umsetzung dahingehend sucht man im Konzept jedoch vergeblich", bedauert die Umweltsprecherin. Die Pläne des Ministeriums gehen laut Sima in die völlig falsche Richtung. Denn anstatt jenen Bereich, der für die Integration von Umweltschutz in andere Bereiche der Politik zuständig sei, aufzuwerten, soll dieser schlichtweg entsorgt werden. "Dies ist unannehmbar und ein weiterer Beweis dafür, dass die Zusammenlegung der Ressorts Umweltschutz und Landwirtschaft bei der Regierungsbildung im letzten Jahr ein Anschlag auf den heimischen Umweltschutz war". (APA)