Häupl will mehr als 40 Prozent für SPÖ

17. Jänner 2001, 22:32

"Konfliktpotenziale" mit Grünen und ÖVP - "Görg am Gängelband der Bundes-VP"

Wien - Die Wiener SPÖ will bei den kommenden Gemeinderatswahlen einen Stimmanteil von mehr als 40 Prozent erreichen. "Ich wünsche mir beim Wahlergebnis vorne einen Vierer. Je größer die Ziffer dahinter ist, desto glücklicher werde ich sein", sagte Wiens Bürgermeister Michael Häupl.

Zur weiteren Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner ÖVP - Vizebürgermeister Bernhard Görg hatte im Zusammenhang mit der geplanten Vorverlegung der Wahl auf 25. März von "Koalitionsbruch" gesprochen - meinte Häupl, er werde sich bemühen, die Sacharbeit fortzusetzen. Häupl: "Ich bin überzeugt, dass die Stadt auch in den nächsten neun Wochen funktionieren wird." Görg hänge "am Gängelband der Bundes-VP", trotzdem habe er sich bis zum vergangenen Montag wiederholt darum bemüht, dem Wiener VP-Chef den Wunsch der Bevölkerung nach einem kurzen Wahlkampf näher zu bringen.

Trennendes und Gemeinsames

Zu den Konfliktlinien mit den beiden potenziellen Koalitionspartner ÖVP und Grüne meinte Häupl, es herrsche derzeit "eine Phase der deutlichen Hervorstreichung der Unterschiede". Bei den Grünen störe ihn etwa, dass sie "jedes Mal zusammenzucken, wenn das Wort 'Auto', 'Garage' oder 'Straße' fällt". Ihm würden aber "aus dem Stand" noch mindestens zehn weitere Konfliktpotenziale einfallen. Auch mit der ÖVP gebe es Auffassungsunterschiede, etwa im Bereich der Privatisierungen oder bei den Gemeindewohnungen.

Übereinstimmung mit den Grünen ortete Häupl dagegen bei der heute von Klubchef Christoph Chorherr aufgestellten Forderung nach einem Ausländerwahlrecht auf Bezirksebene. Er wolle die Partizipation der in Wien lebenden Menschen verstärken. Dazu gehören laut Häupl auch verstärkte Elemente der direkten Demokratie und des Persönlichkeitswahlrechts. Auch die Direktwahl des Wiener Bürgermeisters würde ihm "persönlich und emotionell" gut gefallen, allerdings müsste dies in eine Demokratiereform des Gesamtstaates eingebettet werden.

Bezüglich der Wahlkampfthemen und der Kandidatenliste der SPÖ gab sich Häupl zurückhaltend. Inhalte und Personelles wolle er erst nach dem Neuwahl-Beschluss des Gemeinderats bekannt geben. (APA)

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