HPM verzichtet auf Kandidatur

  • Der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin wird nicht bei den Nationalratswahlen antreten. Martin verzichtet sowohl auf eine Kandidatur gemeinsam mit Dinkhauser als auch auf ein Antreten mit einer eigenen Liste.
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    Der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin wird nicht bei den Nationalratswahlen antreten. Martin verzichtet sowohl auf eine Kandidatur gemeinsam mit Dinkhauser als auch auf ein Antreten mit einer eigenen Liste.

Hans-Peter Martin will weder mit eigener Liste noch unter der Liste Fritz antreten, sondern sich voll auf die EU-Wahl konzentrieren

Wien - Der EU-Abgeordnete Hans-Peter Martin wird nicht bei den Nationalratswahlen antreten. Martin verzichtet sowohl auf eine Kandidatur gemeinsam mit dem Tiroler ÖVP-Rebellen Fritz Dinkhauser als auch auf ein Antreten mit einer eigenen Liste. Grund sei, dass er sich voll auf die Europäische Union konzentriere. Er habe seine Entscheidung Dinkhauser bereits mitgeteilt. Dinkhauser war zunächst auf Anfrage der APA nicht erreichbar. Ein für Mittwoch vormittag anberaumtes Gespräch zwischen Dinkhauser und Martin dürfte damit wohl nicht mehr zustande kommen.

Nach der gemeinsam vereinbarten "Nachdenkpause" nach den ersten Gesprächen in Innsbruck über eine allfällige gemeinsame Kandidatur bei den Nationalratswahlen sagt Martin in einer Aussendung: "Wir haben ja beide festgestellt, dass die persönliche Chemie zwischen uns stimmen würde und wir unsere bisherige Lebensleistung schätzen. Wir beide treten für ein soziales, gerechtes Österreich ein. Doch nach einer Reihe von Hintergrundgesprächen und Sondierungen werde ich bei der bevorstehenden Nationalratswahl nicht als Kandidat zur Verfügung stehen. Dies habe ich Fritz Dinkhauser heute morgen in einem einstündigen Telefonat inhaltlich erläutert".

"Pro-Europäer"

Martin: "Mein Arbeitsschwerpunkt ist und bleibt die Europäische Union". Er habe bei der vergangenen EU-Wahl 2004 insgesamt 14 Prozent der Stimmen erreicht. "Gerade als Pro-Europäer, der sich bemüht, auf medial internationaler Ebene die Fehlentwicklungen und Missstände in der EU seit vielen Jahren aufzuzeigen und zu bekämpfen, gibt es jetzt erst recht ungeheuerlich viel zu tun. Neue EU-Milliardenverschwendungen zeichnen sich ab", so der EU-Abgeordnete.

"Demokratische Kräfte unterstützen"

Vor allem durch die aktuelle Ankündigung des gegenwärtigen EU-Ratspräsidenten und französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, dass er die Iren zu einem zweiten Referendum über den EU-Reformvertrag drängen wolle, "werde ich mich nun unverzüglich wieder auf diesen Lissabonner Vertrag konzentrieren: Er schadet den europäischen Idealen von Demokratie, politischer Verantwortlichkeit und Gerechtigkeit. Statt diesen Vertrag zu akzeptieren, sollten gerade wir konstruktiven EU-Kritiker eine kühne europäische Demokratie wagen". Es sei nun wichtig, jene demokratischen Kräfte zu unterstützen, die verhindern wollten, dass das jüngste Nein der Iren in der EU nicht akzeptiert wird, so Martin.

Für Dinkhauser dadurch kein Rückschlag

Die Absage ist für Bürgerlisten-Chef Fritz Dinkhauser kein Rückschlag. "Er hat reflektiert und ist zu dem Schluss gekommen, dass er sich auf die EU-Politik konzentrieren möchte. Das ist zu akzeptieren", sagte Dinkhauser im Gespräch mit der APA.

Die Verbindung zwischen ihnen bleibe die gleiche. "Wir haben das gleiche Ziel, gehen aber einen anderen Weg", kommentierte er das Nein von Martin. Als Rückschlag für eine bundesweite Kandidatur empfinde er Martins Rückzug nicht. Martin sei auf ihn zurückgekommen. Das Interesse mit der Liste Fritz zusammenzuarbeiten sei österreichweit nach wie vor "enorm". Er sei nicht der Rufer, sondern der Gerufene.

Sein Problem sei vielmehr, dass die meisten "nicht nur das Rezept wollen, sondern auch gleich den Koch dazu", erklärte er. Es gebe viele Mitläufer, aber wenige Mitkämpfer und Mitzahler. Vom Tisch sei ein österreichweiter Antritt aber auf keinen Fall. Am Wochenende werde er sich wieder in Wien mit Interessenten Treffen. In den nächsten zwei Wochen soll dann eine endgültige Entscheidung fallen, ob ein österreichweiter Antritt zustande kommt, oder nicht, gab Dinkhauser an. (APA)

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