KPÖ lässt Linksprojekt abblitzen

Am 19. Juli entscheidet das Linksprojekt über ein Antreten bei den Wahlen - Die KPÖ wird alleine kandidieren

"Am Samstag prüfen wir, ob die Kräfte reichen", verkündet Hermann Dworczak, Mitinitiator des Linksprojekts, bei der ersten offiziellen Pressekonferenz des Linksprojektes am Dienstag. Es wäre aber auch kein Problem, wenn die Kräfte nicht reichen würden, so Dworczak, denn das Projekt habe einen mittel- und längerfristigen Wert. Das Linksprojekt ist eine Plattform verschiedenster linker Organisationen und Kleinstparteien.

"Wir müssen uns ja nicht liebhaben"

Das Linksprojekt will die KPÖ ins Boot holen, um gemeinsam bei der Nationalratswahl anzutreten. "Es wäre absolut klasse leiwand, wenn wir gemeinsam antreten würden. Wir müssen uns ja nicht liebhaben". Eine gemeinsame Kandidatur würde ja die Aufrechterhaltung der eigenständigen Strukturen nicht gefährden. Doch das KPÖ will mit einer eigenständigen offenen Liste kandidieren, denn die geringe Zeit für die Vorbereitung des Wahlkampfes würde die Möglichkeiten für ein Wahlbündnis einschränken.

Programm

Zwar werden die politischen Eckpunkte des Projekts erst am 19. Juli festgelegt, doch schon jetzt gibt es einzelne Kernpunkte. Das Linksprojekt tritt gegen die Teuerung und gegen ein Europa der Konzerne und Generäle auf. Gefordert werden eine Verkürzung der durchschnittlichen Arbeitszeit und ein Mindestlohn. Man wolle eine Alternative zur FPÖ bieten und gleiche Rechte für alle in Österreich lebenden Menschen etablieren.

Was wäre das Wahlziel bei einem Antreten des Linksprojekts? Es gebe ein Wählerpotenzial von 5 bis 10 Prozent, meint Dworzcak, nun gehe es darum dieses Potenzial auszuschöpfen.

Linksparteien in Europa

Linke Listen abseits der klassischen Sozialdemokratie und des Kommunismus kommen wieder in Mode. Sie fischen vor allem bei ehemaligen Nichtwählern und Menschen, die mit der allgemeinen politischen Situation unzufrieden sind. Im europäischen Vergleich als besonders erfolgreich gelten etwa Gregor Gysi und Oskar Lafontaine mit ihrer Partei "Die Linke". In Frankreich soll 2009 die "Neue Antikapitalistische Partei" von Olivier Besancenot entstehen.

In Norwegen bildet die Sozialistische Linkspartei eine Koalition mit den Sozialdemokraten und der Zentrumspartei. Die zypriotische "Fortschrittspartei des werktätigen Volkes" stellt vier Minister und mit Demetris Christofias den Präsidenten. In der Schweiz ist die Partei der Arbeit im Nationalrat und in kantonalen und Gemeindeparlamenten vertreten. In Italien und Frankreich stützten linke Parteien bereits Regierungen.

Europäische Organisation

Organisiert sind die meisten Gruppierungen in der Europäischen Linken (EL). Bei einer Zusammenkunft im Jahr 1999 wurden in Berlin gemeinsame Ziele definiert, der Gründungskongress fand 2004 in Rom statt. Zu den insgesamt 19 Mitgliedern zählen aber auch kommunistische Parteien, etwa die KPÖ, aber auch Splitterparteien der Kommunisten. Acht Parteien haben Beobachterstatus.

(APA/kies, derStandard.at, 15.Juli 2008)
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