NR-Wahl: Piratenpartei wagt neuerlichen Anlauf

Gruppe für mehr Datenschutz und Recht auf Privatkopien kündigte Kandidatur an

Einen neuerlichen Anlauf bei den Nationalratswahlen wagt die "Piratenpartei Österreichs" (PPÖ). Bereits beim Urnengang 2006 hat die Gruppe, die für mehr Datenschutz und das Recht auf Internet-Privatkopien eintritt, kandidieren wollen. Die dafür notwendigen 2600 Unterstützungserklärungen konnte sie aber nicht auftreiben. Damals habe man sich zu spät formiert, erklärte der Parteisprecher und mögliche Spitzenkandidat Wolfgang Weißinger gegenüber der APA am Montag. Diesmal habe man mehr Zeit, um die Unterschriften zu sammeln, gab er sich zuversichtlich.

Datenschutz und Privatsphäre

Die PPÖ fordert mehr Datenschutz und Privatsphäre, sowie eine Reform des Urheber- und des Patentrechts. So wolle man darauf aufmerksam machen, dass in der vergangenen Legislaturperiode ein "Haufen Gesetze gegen die Grundrechte der Verfassung" verstoßen haben, sagte Weißinger. Weiters tritt sie gegen die Studiengebühren ein. Hauptzielgruppe der PPÖ sind naturgemäß Jugendliche und Studenten.(APA)

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