Dinkhauser will nochmal aufmischen

Die Fristen sind knapp – die finanziellen Mittel ebenso, dennoch überlegen mehrere Kleinparteien und Namenslisten eine Kandidatur

Fritz Dinkhauser zeigte in Tirol vor, wie es geht.

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"Ich fühle mich dem Wähler verpflichtet." So einfach erklärte Bürgerforum-Chef Fritz Dinkhauser, warum er auch bei der Nationalratswahl im Herbst antreten will. Wesentliche Entscheidungen würden in Wien getroffen, eine Kandidatur der Liste Dinkhauser zumindest landesweit in Tirol gilt daher als fix: "Da ist mir das Hemd näher als der Rock" , sagte Dinkhauser pragmatisch. Ein Grundmandat sei auch so durchaus drin. Er hatte im Juni bei der Landtagswahl mehr als 58.000 Stimmen erreicht – für ein Grundmandat im Nationalrat wären rund 24.000 Stimmen in einem einzigen der fünf Wahlkreise nötig. Die Alternative, ein österreichweites Antreten, um die Vier-Prozent-Hürde zu übersteigen, sei allerdings noch nicht sicher, die Finanzierung eines bundesweiten Wahlkampfes müsse erst einmal "auf die Beine gestellt werden".

Beratung für Bürgerforen

Mit "Rat und Tat" stehe Dinkhauser, der bei der Tiroler Landtagswahl am 8. Juni aus dem Stand auf 18,35 Prozent der Stimmen gekommen war, aber jeder Bürgerliste gerne zur Seite. Und ein Anruf ist auch schon bei Dinkhausers Bürgerforum eingelangt.

Karl Nowak von der unabhängigen Bürgerbewegung "Rettet Österreich" will es im Herbst wissen. "Ich habe Fritz Gurgiser vom Bürgerforum angerufen, wir bleiben im Gespräch" , sagte er. Nowaks Bewegung habe immerhin rund 250.000 Unterstützer, sagt der Proponent dem Standard. Mit seiner Ablehnung des EU-Vertrages vonLissabon und der Forderung nach Volksabstimmungen bei allen wichtigen politischen Themen sieht er breites Wählerpotenzial.

Seine Bürgerbewegung sei vor allem in Wien, Oberösterreich und der Steiermark gut aufgestellt, Kontakte gebe es aber auch in die anderen Bundesländer. Prominente Namen auf seiner Liste will er noch keine verraten, in den nächsten Tagen und Wochen werde aber ausgiebig am Antreten und einer Wahlkampfstrategie gefeilt. "Ein Kraftakt werden jedoch die Untersützungserklärungen", gesteht Nowak, der als ehemaliger Präsidentschaftskandidat bereits Erfahrung im Wahlkämpfen hat.

Genau diese Unterstützungserklärungen hofft auch die KPÖ bundesweit zu schaffen, meint Michael Graber aus dem KPÖ-Bundesvorstand. Die Entstehung einer "Linken Plattform" bis zu den Neuwahlen sieht Graber eher skeptisch. Erst bei der letzten Versammlung hätten sich bekennende Linke aus SPÖ- und Grünen-Kreisen und sogar einer der möglichen Spitzenkandidaten, der linke Intellektuelle Leo Gabriel, skeptisch geäußert, die Plattform so schnell organisieren zu können – obwohl durch das "Versagen der SPÖ die Linke geradezu brachliege" . Am Donnerstag gibt es wieder eine KPÖ-Sitzung, dann soll eine Kandidatenliste erstellt werden. Immer optimistisch ist Franz Lair, Frontmann der Christen inTirol. Er sei gerade dabei, die "Christen österreichweit" zusammenzutrommeln: "Ich kann nicht zaubern, aber ich hoffe, wir schaffen eine bundesweite Kandidatur."

LIF will Reformen

Alexander Zach, Liberaler, der auf einem Ticket der SPÖ im Nationalrat sitzt, sieht wieder "liberale Zeiten anbrechen". Es gebe bereits Gespräche mit liberalen Ikonen wie Heide Schmidt und Hans Peter Haselsteiner. Derzeit werde "sondiert", sagt Zach. In Telefonaten und E-Mails würde aber deutlich zu einem Antreten des Liberalen Forums gedrängt. "Es braucht wieder eine anständige politische Kultur im Land" , fordert Zach, "nicht nur Populismus von links bis rechts."

Kommendes Wochenende, bei der ersten Präsidiumssitzung, soll über die Wiederbelebung des Liberalen Forums bei Nationalratswahlen diskutiert werden. "Es braucht unbedingt Alternativen zu den handelnden Personen" , gibt sich Zach optimistisch.

Mehr Demokratie im ORF

Der EU-Parlamentarier und erfahrene Wahlkämpfer Hans-Peter Martin ist sich noch nicht sicher, ob er sich im Herbst der Nationalratswahl stellen wird. Martin kritisiert den ORF. Der "Staatssender" habe ihm bei seinem letzten Antreten wenig Zeit und nur einen schlechten Sendeplatz eingeräumt, das sei demokratiepolitisch bedenklich. Sollte aber das "mediale Angebot des ORF diesmal stimmen", dann würde er sich eine Kandidatur überlegen.

Auch der Schauspieler Karlheinz Hackl überlegt eine Kandidatur mit einer eigenen Partei. Er wolle die "Soziale Kultur Österreichs" (SKÖ) ins Leben rufen. Der Plan sei keine unmittelbare Reaktion auf die vorgezogenen Neuwahlen. "Vielleicht bin ich Don Quijote, vielleicht lachen die Leute", sagt Hackl. (DER STANDARD, Printausgabe, 9.7.2008)

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