Rote Trennungstendenzen: "Die Zeit ist reif für etwas Neues"

Enttäuschte Rote, kämpferische Gewerkschafter und andere Linke wollen mit einer "Arbeiterpartei" in die nächsten Wahlen gehen – bei einer Wahlplattform würde auch die KPÖ mitmachen

"Die SPÖ hat vor dem Neoliberalismus kapituliert. Sie hat alle zentralen Wahlversprechen gebrochen." Hermann Dworczak, Organisator des "Linksprojekts", spricht gegenüber derStandard.at aus, was sich momentan viele enttäuschte Linke, Sozialdemokraten und Gewerkschafter denken. "Die SPÖ betreibt Sozialabbau", kritisiert Sonja Grusch, Bundessprecherin der linken Kleinpartei SLP (Sozialistischen Linkspartei). Einig ist sich das linke Spektrum vor allem in einem Kritikpunkt: Die SPÖ sei keine "Arbeiterpartei" mehr – sie habe ihre Wurzeln verraten.

"Die Zeit ist reif für etwas Neues"

"Die Zeit ist reif, über ein großes Linksprojekt seriös zu diskutieren", meint Dworczak. Klaus Kotschnig, Betriebsratsvorsitzender und aktiver SPÖ-Funktionär, schließt sich dieser Forderung an: "Ich glaube die Zeit ist reif für etwas Neues in Österreich." Wieso ist er selber überhaupt noch Parteimitglied? "Wenn es etwas Besseres geben würde, würde ich sofort wechseln." Und sieht in seinem Umfeld, dass es selbst langgedienten Sozialdemokraten irgendwann zu viel wird: "Ich habe einen Onkel, der seit 60 Jahren aktives Parteimitglied der SPÖ ist. Er hat mir vor ein paar Monaten schon gesagt dass er nicht weiß ob er die SPÖ noch einmal wählt. Ich denke das sollte als Antwort reichen."

Ein Trennungsgedanke, mit dem Kotschnig nicht alleine ist, meint Dworczak. "Es gibt viele enttäuschte Rote, die de facto schon draußen sind aus der Partei". Einige werden am Samstag dabei sein, wenn sich das linke Spektrum im Wiener Amerlinghaus versammelt, um Zukunftsperspektiven zu ventilieren. Im Grunde geht es um die Frage aller Fragen: Hat eine Linkspartei in Österreich eine Chance auf Erfolg?

KPÖ interessiert an Wahlplattform

Bisher gibt es in Österreich diverse linke Organisationen und Splittergruppen, die oft nicht gut miteinander können. Vor allem die KPÖ wolle "eine Art Alleinvertretungsanspruch" für sich reklamieren, klagt Sonja Grusch. Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, dementiert das im Gespräch mit derStandard.at und zeigt sich optimistisch: "Wir sind sehr interessiert an einer Wahlplattform". Diese müsse allerdings ein "breites gesellschaftliches Bündnis" sein, nicht einfach ein Zusammenschluss bestehender linker Bewegungen.

Die Linke zieht momentan erkennbar an einem Strang. Der kleinste Gemeinsame Nenner: Ein Auftreten gegen Sozialabbau und gegen Rassismus und eine Rückbesinnung auf die Sorgen der "einfachen" Menschen. "Wir wollen jetzt aber nicht ein fertiges Ding am Reißbrett skizzieren, das Ganze muss ein lebendiges Projekt sein", meint Grusch über das bevorstehende Treffen. Bei einer etwaigen Neuwahl wäre das Ziel, geeint aufzutreten und sich als "Arbeiterpartei" zu positionieren.

"Der Unmut ist groß"

MigrantInnen, Gewerkschaften, enttäuschte Rot- und Grünwähler und die vielzitierte „Basis“ sollen einen Platz im "Linksprojekt" finden. "Die SPÖ kann einfach nicht mehr der richtige Ansprechpartner für Arbeitnehmer und kämpferische Gewerkschafter sein", meint Michael Gehmacher von der "Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften". Innerhalb der Gewerkschaft sei die Stimmung am Tiefpunkt, erzählt er. "Der Unmut an der FSG-Basis ist sehr groß".

"Diese Regierung kracht an allen Ecken und Enden, und über kurz oder lang endet das in Neuwahlen", ist ein Mitglied der Sozialistischen Jugend (SJ) überzeugt. Und man sei darauf vorbereitet: "Im Hintergrund wird unter Hochdruck daran gearbeitet, eine bundesweite und einheitliche Kandidatur linker Kräfte zu ermöglichen". Die schon lange schwelende Unzufriedenheit mit dem mangelnden sozialen Bewusstsein der SPÖ sei an einem Punkt angelangt, an dem es Zeit für Aktionen werde: "Es ist jetzt endlich eine gewisse Wut da".

Promi-Kandidat nicht in Sicht

Das Problem: Ein prominenter Spitzenkandidat, ähnlich wie Oscar Lafontaine in Deutschland, ist noch nicht in Sicht. "Das wäre wichtig, weil es vielen die Angst nehmen würde, sich zu einer neuen Bewegung zu bekennen", meint Gehmacher. Unter der Hand sei die Zustimmung zwar groß, aber viele würden sich noch nicht trauen, öffentlich gegen die SPÖ aufzutreten.

Eine Linkspartei wäre jedenfalls "dringend nötig", meint Dworczak. Auch um der FPÖ ihren Alleinvertretungsanspruch für die täglichen Probleme der Menschen zu nehmen. "Es ist die Stunde der Populisten. Wenn man den Leuten keine linke Alternative bietet, gehen sie in Scharen zu den rechten Rattenfängern." (Anita Zielina, derStandard.at, 4.7.2008)

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Posting 1 bis 25 von 1016
Die KPÖ was neues..................??????????

......Bruhaha...................

Wer auf was Neues hofft,

der kennt die politische Landschaft Österreichs nicht. Ohne Wahrsager zu sein: Parteien und Politiker mögen wechseln, die Suppe die sie uns einbrocken müssen allemal wir auslöffeln.

wieder ein Haufen Heilsversprecher und Erzieher des Menschengeschlechts mehr

Genau! Die Christsozialen sollten doch diese Rolle umfassend ausfüllen können.....

hä? kennst du eine Partei, die nicht das Heil der Welt verspricht, wenn nur dereinst alles so läuft, wie diese Partei es will?
und wenn nur alle Menschen - die dazu bekanntlich erst erzogen werden müßen - so tun, wie es sich diese Partei vorstellt?
wobei keine Partei auf "äußere Feinde" verzichten kann - erst die garantieren einerseits den inneren Zusammenhalt und die Unterdrückung vorhandener gegensätzlicher Interessen - und bieten andererseits Begründungen genug, warum halt doch nicht alles so funktioniert, wie es laut Parteiprogramm sollte;

wenn die Dam- und Herrschaften Neo-Links-PolitikerInnen

als "Arbeiterpartei" glaubwürdig sein wollen, dann müssen sie bitte selber in die Betriebe gehen und selber schöpfen - dann finden sie den Kontakt zu den Arbeiterinnen und Arbeitern mit Selbstverständlichkeit

ein Gräuel wären mir LinkspolitikerInnen, die sich von der Arbeit anderer über das Sozialsystem erhalten lassen

der weg ist frei...

...für die Neue Sozial-Demokratische Arbeiter Partei! Kurz: NSDAP. Das wird eine lustige Wahl im Herbst ;-)

niveauloser gehts ja kaum noch

wollen Sie irgendwas damit aussagen oder sind sie nur "lustig"?

WEDER -NOCH!

Die Möglichkeiten der Politiker werden

massiv überschätzt, die sind auch nur Minirädchen in der megelomanen Geld- und Technikmaschinerie.

Dafür werden weltweit die Natur vernichtet, der Beton geschüttet, die Armen noch ärmer, die Reichen noch reicher gemacht, irgendwelche Politkasperln, die da selbst an der Spitze des eisbergs, mitmachen müssen, können da nichts ändern

Dass die Umwelt und das soziale Gefüge zerstört wird ist aber kein Naturgesetz, sondern menschengemacht. Dafür sind natürlich viele verantwortlich, aber die Spitzenpolitiker in besonderem Ausmaß. Solange diese halbwegs demokratisch gewählt werden, kann man als "einfacher Bürger" versuchen, darauf einzuwirken.

Zu behaupten, da sei nichts zu machen, bedeutet, denjenigen freie Bahn zu geben, die Zerstörung und Ausbeutung fördern.

Dafür, dass die Politkasperln nichts ändern können, streifen die aber mächtig Kohle ein. Mein Bedarf an teuren Clowns ist aber gedeckt, vor allem weil denen selbst nichts mehr einfällt und wir nur mehr Aufgewärmtes von der Krone kriegen.

versuch's mal mit dem "Standard" -
über die Jahre is die "Krone" ja wirklich fad

im Ernst: Politiker werden gewählt, die Macht der Politik wurde ab Mitte der 80er massiv und unter dem Gejohle der rechts orientierten Politik subtil beschnitten;

ad "Politkasperl": wer sollte es besser machen? wer ist der Wunderwuzzi, der den Spagatt zwischen den vielen Interessen schafft? und wer möchte dafür maximal das Monatseinkommen eines Angestellten im mittleren Management?

why not

Es geibt genug Anliegen, die eine kleinere Linkspartei gluabwürdig transportieren könnte, zumal auch die Grünen keinen Elan mehr zeigen:Steuer auf Spekulationen; mehr Bewußtsein für Randgruppen (auch inländische); soziale Kohäsion usw.

Diejenigen, die schon wieder vom Kommunismus träumen (auch wenn sie ihn nicht bei seinem Namen nennen wollen), seien auf Arthur Köstler verwiesen. Ich empfehle allen Brüdern zur Sonne den Roman "Sonnenfinsternis".

Unsere großen Probleme sind die Korruption und der Feminismus der sich aus den öffentlichen Kassen bedient um damit seine Vereine zu füttern.
Eine wirklich neue Partei müsste den Mut zum Tabubruch haben und dieses Problem angehen.

ja ganz sicher

und nicht dass immer mehr menschen an und unter der armutsgrenze leben (übrigens zum Beispiel Alleinerzieherinnen), die arbeitslosigkeit steigt, die Arbeitsbedingungen immer schlechter werden...
Aber im Vergleich zum Feminismus (durch wen auch immer der vertreten sein soll) ist das alles ein klax oder was?

Der Feminismus ist der neue Faschismus. Er muss endlich gestoppt werden.

ich fall vom stuhl

ist das dein ernst?
selten so gelacht...und ich muss in diesem forum sehr viel lachen

Es gibt nichts zu lachen. Der Femischismus hat sich schon so etabliert und Machtpositionen errungen das er nur schwer wieder zurückzudrängen sein wird.

Was meint die LSR zur Linkspartei?

Wer mehr über die Ideen der LSR zur Linkspartei wissen will und antikapitalistische Perspektiven und sozialistische Ideen für höchst aktuell hält, kann sich auf der Homepage der LSR www.sozialistische-revolution.org informieren.

allein dein Posting - da muß ich den Link noch gar nicht lesen - verrät schon den selben Geist, dasselbe Gewäsch wie all die Jahrzehnte zuvor

Leute, wenn ihr nicht selber hackelts, euch nicht selber die Hände mit Schmieröl und Erde, mit Bier, Putzmittel und Abwaschwasser statt bestenfalls mit Druckertoner und Zigarettendampf schmutzig machts (letzteres bestenfalls als Angestellte im Sozialbereich, damits einmal diese Seite kennen lernts), wenn ihr eure Ideen nicht aus der Praxis entwickelts, könnst gleich wieder einpacken; dann seids einfach nur lächerlich mit euren groß geschwungenen "sozialistischen Ideen"

Mir reichen schon die Standpunkte über Palestina zu lesen --> Weltfremd in Übermaß. Die gleichen Fehler, die die Linken im Iran(die Religiösen haben euch mißbraucht um an die Macht zu kommen) usw. schon begangen haben. Dafür braucht kein Mensch einzutreten.

Alter Wein in neuen Schläuchen.

Wenn sich eine neue linke Bewegung wieder zum Wasserträger globalistischer Programmpunkte wie Lohndrückerei durch schrankenlose Immigration macht, kann sie sich die Mühe ihrer Konstituierung sparen!

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