Die Koalition nimmt einen Haufen ungelöster Probleme mit in den Herbst
Pause früher im Vorjahr, ab 24. August wieder regelmäßige Sitzungen
Nach Diskussionen um die Mindestsicherung gab sich die Regierungsspitze bestens gelaunt
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scheint mir auch ohne killer kein wort zu sein, das man mit gusenbauer in verbindung bringen kann, während faymann risiken eingeht und bislang - bis auf die aktion dichandbrief, die der reputation nicht gerade dienlich ist - damit ganz gut gefahren ist. das ist schon auch eine frage des instinkts, wo sich chancen bieten und wo man die ÖVP am falschen fuss erwischt mit einer unnachgiebigen position - denn es kann nach hinten losgehen, siehe gusenbauers forderung nach vorverlegung der steuerreform.
ja
die eigene position = kernwerte einer partei
da - gibt es nicht viel nachzugeben.
dieses permanente nachgeben = umfallen muss beendet werden.
politik besteht ja darin, mit anderen die gemeinsamen aber auch die NOTWENDIGEN massnahmen zu setzen
steuerreform
das wifo hat soeben festgehalten, dass auch 2007 das realeinkommen um ca. 0,7 % SINKEN wird.
also
ist es mehr als NOTWENDIG eine steuerreform vorzuziehen - ausser man will sich vermehrt den unmut vieler bevölkerungsgruppen zuziehen
- und DAS wäre mehr als un-vernünftig !
mag ja gut sein, zählen wird allein der abschluss des "zuges", sprich den ball im netz unterzubringen und bei diesem bestreben ist auch unsere tapfere fussballmannschaft gescheitert. na, ja und KILLERINSTINKT würde ich auch nicht sagen, eher POPULISTISCH und MACHTGEIL.
ihm ist in 1 1/2 wochen MEHR gelungen, das profil der spö dorthin zu positionieren
... etliche werden folgen ...
w0 ihre kern-kompetenzen liegen.
herrlich
finde ich das nachlegen mit der erhöhung des pflegegeldes um 5 % !
- ein ELFMETER - aufgelegt.
stimmt - dazu wäre gusenbauer nicht fähig gewesen!
tja ...
gusenbauer hätte schon auch draufkommen können, bei welchen themen der ÖVP-stratege schüssel von neuwahlen abrät, weil die position der SPÖ mehr anklang findet als die der ÖVP. sodass man, wie es faymann ja vorhüpft, bei diesen themen position beziehen kann (pensionen, EU,...). oder fürchtet er selbst das mimimale risiko, das auch bei solchen themen besteht?!
und daher leicht berechenbar für gegner, abgesehen vom selbsterhaltungstrieb, der aber offenbar vor keiner erniedrigung zurückschreckt.... was das für die SPÖ und die regierung bedeutet, ist hier gut zusammengestellt: http://spoe.wordpress.com (muss wohl von einem kritiker in der SPÖ erstellt worden sein)
alles wäre anders, es wäre nicht notwendig, einen massiven und massiv wahrgenommenen durchaus auch drastisch vermittelten neuen kurs zu fahren, wenn....
....wenn das koalitionsabkommen und die ressortverteilung nicht unter der bedingung verhandelt worden wären, dass gusenbauer unbedingt kanzler werden muss...
....wenn in der selbstbehauptung der SPÖ nicht immer die auch der ÖVP bekannte grenze dort lag, wo diese kanzlerschaft durch das risikieren von neuwahlen gefährdet wäre...
so aber kann faymann den kurswechsel offenbar nur so durchziehen, wie er es eben macht (und dabei eben den fehler mit dem dichandbrief machen).
"Mir ist das völlig unverständlich, nur weil ich die Bevölkerung stärker in die Entscheidung einbinden will."
Seltsamerweise ist diese Einbindung aber nur bei der EU gefragt, aber nicht bei der Regierung selbst: Anhebung der Legislaturperiode auf 5 Jahre, das haben wir schon vergessen.
siehe interview bei www.kleinezeitung.at
gusenbauer ist zwar zurückgetreten, bezeichnet sich aber immer noch als parteivorsitzender.
das heft in der hand hat aber zweifellos faymann, das ist sozusagen die "realverfassung", in der SPÖ wie im bundeskanzleramt.
er müsste sich jetzt auch positionieren, eben ähnlich wie faymann das macht, inhaltlich für etwas eintreten, sagen, dass der brief ein fehler war - aber so gibt er interviews, wo er sich als parteivorsitzender und vom volk gewählter kanzler bezeichnet. dass gerade er durch den dichandbrief noch mehr an reputation verloren hat, checkt er offenbar nicht, denn er müsste alles tun, um es wieder gut zu machen. so aber handelt nur faymann, eben der eigentliche kanzler und parteichef, und steckt die positionen gegenüber der ÖVP ab. sprich, neuwahlen oder nicht wird von faymann abhängen und eigentlich alles tagespolitische.
und wohl auch der gusenbauers.... dass man durch die kritischen reaktionen gemerkt hat, dass es ein fehler war. lässt sich auch nachlesen unter www.oe24.at
Seit Gusenbauer die Wahl gewonnen hat und keins der Wahlversprechen gehalten hat, dachte schlimmer kann es nicht werden, aber mit dieser Aktion hat die SPÖ echt ihren Tiefstand erreicht.
Das schlimme ist nur, dass sie damit die kommende Wahl wohl gewinnen noch auch werden, arme ÖVP, die tun mir echt Leid.
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