Gusenbauer als "tappender Bär", Nachfolge­kandidat Buchinger und eine mögliche Linkspartei

Den "Quälgeist der SPÖ" nannte die Presse den Philosophen Norbert Leser in einem Bericht über seinen 75. Geburtstag, den er vergangene Woche feierte. Er selbst sagt, er sei ein "Enttäuschter, aber dennoch an der Zukunft dieser Partei positiv Interessierter". Für die Große Koalition findet er nur harsche Worte: "Umso schneller sie verschwindet, desto besser wäre es für Österreich". Den Kardinalfehler der SPÖ sieht Leser darin, dass sie nach der Wahl nicht den Schritt in die Opposition oder die Minderheitsregierung gewagt hat. Was der SPÖ Parteitag im Herbst für Gusenbauer bringt? "Die Partei ist weder im Stande ihn zu verdauen, noch auszuspeien. Er bleibt ihr im Magen liegen". Das Gespräch führte Anita Zielina.

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derStandard.at: In der SPÖ brodelt es. Ist das nur Theaterdonner oder eine nachhaltige Störung?

Norbert Leser: Es ist sicher eine grobe Störung. Fehler rächen sich oft viel später als sie begangen werden. Und 1999 war der große Fehler, dass man über die Führung der Partei keine offene Diskussion am Parteitag zugelassen hat. Man hat nicht mehrere Kandidaten aufgebaut, sondern die Entscheidung im kleinen Kreis im Rathauskeller vorprogrammiert.

Eine demokratische Partei dürfte keine Angst haben, auszusprechen was ist. Das war ein Motto von Willy Brandt: Mehr Demokratie wagen! In der SPÖ ist das Gegenteil der Fall: Möglichst wenig sprechen und möglichst wenig Demokratie zulassen.

derStandard.at: Also hat die SPÖ ein Kommunikationsproblem?

Leser: Nein, eher ein Strukturproblem: Die Partei ist zu einer Clique zusammengeschrumpft. Man müsste doch davon ausgehen: Nach einer solchen Niederlage, wenn nicht der Nachfolger von vornherein designiert ist, wie etwa Brown nach Blair, wäre die Zeit neue und kontroversielle Kandidaten aus den Bundesländern vorzulassen. Aber die Clique hat eben entschieden, den Bequemsten zu nehmen, der vielleicht nicht der Geeignetste ist.

derStandard.at: Die Entscheidung für Alfred Gusenbauer als Parteichef war also eine falsche?

Leser: Nun, davon ist auszugehen, allerdings kann man nicht prognostizieren, wie die Entwicklung sonst abgelaufen wäre. Nur nörgeln nützt jedenfalls nichts, da müssten Leute in der SPÖ dagegen auftreten und antreten. Dass das niemand tut, zeigt zwei Dinge: Erstens, dass die Partei nicht mehr über ein geeignetes Reservoir an Persönlichkeiten verfügt und zweitens, dass niemand an die Zukunft glaubt. Die meisten betrachten einen Parteivorsitz nicht als Chance, sondern als Himmelfahrtskommando – denn so wie die Partei derzeit ist, steuert sie auf Niederlagen zu.

derStandard.at: Wird Alfred Gusenbauer den Herbst-Parteitag unbeschadet überstehen?

Leser: Ich glaube schon, es sei denn es ermannt oder „erfraut“ sich jemand und tritt gegen ihn an. Gusenbauer ist eben so, wie er ist. Die Partei ist weder im Stande ihn zu verdauen, noch auszuspeien. Er bleibt ihr im Magen liegen. Das ist meine Analyse und Prognose zugleich.

derStandard.at: Ist der Rücktritt von Gabi Burgstaller als Parteivize wirklich ein Rücktritt? Oder wird das eine Gegenkandidatur?

Leser: Das ist durchaus möglich, aber dann müsste sie hervortreten und sich nicht bitten lassen und verschämt verstecken, als ob das eine Schande wäre. Kreisky ist ja auch nicht von Anfang an einstimmig angenommen worden, sondern ist aus einem Kampf gegen Pittermann hervorgegangen.

Die SPÖ muss mehr Demokratie wagen, mehr Konflikt wagen, entscheidungsfreudiger sein – und sie ist nicht mehr die Partei der kleinen Leute, dem muss sie sich stellen.

derStandard.at: Sie verbindet eine lange Geschichte mit der Sozialdemokratie – wie würden Sie sie beschreiben?

Leser: Ich bin mit der SPÖ, ob sie will oder nicht, durch meinen Werdegang und meine Werke verbunden. Das ist mein Lebenswerk. Und ich sehe eben den Verfall der Sozialdemokratie.

derStandard.at: Sie haben einige Parteivorsitzende erlebt. Wie würden Sie den Wandel im Lauf der Zeit charakterisieren?

Leser: Nach Kreisky ist Sinowatz gekommen, und er war ein Rückschritt. Kreisky hat alle möglichen guten Eigenschaften gehabt, aber er hat selber gesagt, dass ihm die Menschenkenntnis fehlt. Alle die er ausgewählt hat sind nicht das geworden, was er sich vorgestellt hat: Gratz, Blecha, Sinowatz, Androsch.

Sinowatz hat dann bei der Wahl seines Nachfolgers nicht auf den Wunsch Kreiskys Rücksicht genommen. Der wollte Dallinger, Sinowatz hat sich für Vranitzky entscheiden. Ein Affront, weil Vranitzky für den altbürgerlichen Kreisky den aus kleinen Verhältnissen aufgestiegenen Parvenu darstellte, der er ja auch ist.

Vranitzky hat die Partei geführt wie eine Bank: Eiskalt, und unrentable Filialen geschlossen. Was er vergessen hat: Die Menschen brauchen auch Zuneigung. Er war ein guter Bundeskanzler, aber ein denkbar schlechter Parteiobmann. Es ist auch bezeichnend, dass er dann niemand anderen als Nachfolger gefunden hat als den inzwischen ruhmlos in andere, finanziell lukrativere, Gefilde abgewanderten Klima.

Und jetzt schlagen manche Zeiler vor, der auch ein Großmanager und Großverdiener ist, und der der Partei noch den letzten Rest der Seele austreiben würde.

derStandard.at: Ist Gusenbauer der Gipfel dieser Entwicklungen?

Leser: Ich sehe ihn zwiespältig. Auf der einen Seite hat er große Qualitäten – welcher österreichische Politiker spricht vier Sprachen fließend? Ich kenne keinen anderen. Aber das ersetzt natürlich nicht die Führungsqualitäten, die er offenkundig nicht hat.

derStandard.at: Ist das tatsächlich so? Es wirkt oft, als hätte die SPÖ – auch wenn sie den Kanzler stellt – in der Regierung nicht viel zu reden.

Leser: Ja, das ist so, und der Grund ist wieder ein großer Fehler: Man hätte sich nie in eine Koalition mit der ÖVP begeben dürfen. Es hätte zwei Wege gegeben: Entweder in Opposition bleiben, oder eine Minderheitsregierung wagen. Aber da haben eben zwei mittelmäßige Persönlichkeiten, Gusenbauer und Fischer, auf dem Weg des geringsten Widerstandes das falscheste gemacht was es gibt. Wenn Fischer damals gesagt hat, es braucht eine Große Koalition um die großen Probleme zu lösen, klingt das angesichts der derzeitigen Performance geradezu wie Hohn.

derStandard.at: War die SPÖ bereit jeden Preis zu zahlen, um aus der Opposition zu kommen?

Leser: Ich bin fest davon überzeugt: Wäre Schüssel an Gusenbauers Stelle gewesen, hätte er sich gegen Fischer durchgesetzt und hätte den Schritt in die Minderheitsregierung gewagt. Gusenbauer ist eben, wen man einen Vergleich aus dem Tierreich hernimmt, ein gutmütig tappender Bär, während Schüssel der schlaue Fuchs ist.

Die Koalition funktioniert nicht, und umso schneller sie verschwindet, desto besser wäre es für Österreich. Ich bin überzeugt, dass nach den nächsten Wahlen - die, so vermute ich, noch im Herbst stattfinden könnten - alles andere besser wären als eine Große Koalition. Das Verhalten in der Regierungsbildungsphase war der große Fehler, auch der der Grünen. Sie hätten damals ein Angebot machen sollen, und Gusenbauer hätte es annehmen müssen. Aber er hat Angst gehabt wie ein Tantalus, dem die Früchte entschwinden: Er hat Angst gehabt um den Kanzlersessel. Und er hat auch jetzt noch Angst. Er hat bei der Pensionsdebatte wieder nachgegeben, er ist eben kein Kämpfer und geht den Weg des geringsten Widerstandes. Aber das genügt in der Situation nicht.

derStandard.at: Wen gäbe es, den Sie sich als Parteivorsitzenden vorstellen können?

Leser: Vielleicht Buchinger am ehesten noch. Sonst fällt mir niemand ein.

derStandard.at: Weil er am ehesten dem sozialdemokratischen Ideal entspricht?

Leser: Ja, er ist kein Manager wie Vranitzky. Obwohl ich eigentlich immer dem rechten Flügel zugerechnet werde, erwachen jetzt linke Gefühle in mir, angesichts dieser Partie von Vranitzky, Scholten und Klima, die sich die Partei für ihr persönliches Wohlergehen unter den Nagel gerissen hat.

Da zeigen sich ja auch Parallelen zu Deutschland und Schröder, der einen Vertrag bei Gasprom hat und Hartz-Gesetze unterschreibt. Die SPÖ hat nur das Glück, dass noch keine Gallionsfigur wie Lafontaine da ist, sonst würden ihr die Wähler in Scharen davonlaufen.

derStandard.at: Sie erwarten also, dass uns die Gründung einer Linkspartei bevorsteht?

Leser: Ja, das kann durchaus noch kommen. Ein Potenzial von bis zu zehn Prozent wäre vorhanden. Es fehlt momentan noch an der Organisation und der Persönlichkeit. Aber die Krise der SPÖ ist da, und die kann man nicht wegreden.

derStandard.at: Wieviele Jahre begleitet das Thema Sozialdemokratie Sie schon?

Leser: Eigentlich von Kindheit an. Das war auch mein akademisches Schicksal, mit dem Thema habe ich mich auch habilitiert. Damals war die Partei noch einverstanden, oder wenigstens große Teile davon. Und dennoch wusste ich, dass ich meine Rolle weiterspielen muss, als Chefkritiker und Dissident.

derStandard.at: Man kann aber doch sagen, dass Sie ein ambivalentes Verhältnis zu Sozialdemokratie haben?

Leser: Nun ja, entwickelt habe, muss man sagen. Früher hatte ich ein ziemlich positives. Ambivalenz, hat Freud einmal gesagt, ist unser Schicksal. Sie begegnet uns in fast allen Beziehungen. Die Frage ist, ob diese nicht trotzdem halten.

derStandard.at: Ist Ihr Verhältnis jetzt noch ambivalent oder nur noch enttäuscht?

Leser: Nun, schon ziemlich enttäuscht. Ich habe so ungefähr die Stellung wie Holl in der Katholischen Kirche. Man lässt ihn da und dort auftreten, aber man meidet die öffentliche Diskussion mit ihm. Wenn ich in der Kirche so kritisch gewesen wäre wie in der SPÖ, hätte man mir schon längst die Lehrbefugnis entzogen.

derStandard.at: Wie würden Sie ihre Position in Worte kleiden?

Leser: Ich bin ein Enttäuschter, aber dennoch an der Zukunft dieser Partei positiv Interessierter. Sonst würde ich ja sagen, es ist mir egal was passiert. Aber es war ein schwerer Fehler, dass sie aus diesem Wahlsieg nicht mehr gemacht haben. Man hört wenig auf kritische Stimmen wie meine. Die SPÖ ist mit ihren Intellektuellen nie gut umgegangen. Androsch hat einmal gesagt, die Partei ist beratungsresistent.

derStandard.at: Das sagt man ja über Alfred Gusenbauer auch oft.

Leser: Ja, und das ist leider auch richtig.

derStandard.at: Der junge Alfred Gusenbauer hat Ihre Philosophievorlesungen besucht. Was würden Sie ihm heute sagen, wenn Sie seine Entwicklung ahnen könnten und Ihn noch einmal als Student vor sich hätten?

Leser: Ich würde ihm raten, mehr „push“ und „drive“, mehr Kampfgeist zu zeigen. Aber es ist die Frage, ob man damit seine Persönlichkeit nicht überfordert. Er hat den leichteren Weg gewählt, um nur ja Bundeskanzler zu werden.

Erschütternd ist der Mangel an Persönlichkeiten in der SPÖ und der Mangel an Einsatzfreudigkeit dieser Persönlichkeiten. Es reicht ja nicht, sich in Reserve zu halten, man muss ja beizeiten auch in den Ring springen, in die Arena. Und das tut niemand. Die SPÖ ist eine durch und durch bürokratisierte Partei, wo jeder auf Nummer sicher geht. Das ist der Tod einer Bewegung. Aus der Sozialdemokratie ist ein Zweckverband geworden. Es bedarf einer Aufrüttelung, und das wird wahrscheinlich eine Wahlniederlage sein.

derStandard.at: Und dann? Der Wechsel in die Oppositionsrolle?

Leser: Ob die SPÖ dann wieder zu sich selber findet, das ist die Frage. So eine Chance wie nach dem 1. Oktober wird nicht so schnell wieder kommen, wird vielleicht nie wieder kommen. Als Schüssel vom Verhandlungstisch aufgestanden ist, hätte man sagen müssen: Mit dieser ÖVP geht es nicht.

derStandard.at: Sind Sie immer noch Parteimitglied?

Leser: Ja, ich bin nie ausgetreten. Und ich werde das auch nicht, denn sonst würde ich ja zugeben, dass ich mich verändert und geirrt habe. Ich behaupte aber, dass die Partei es ist, die sich irrt. (Anita Zielina, derStandard.at, 6.6.2008)