An der Misere der europäischen Sozialdemokraten sind viele schuld; nicht nur die Parteivorsitzenden
Mit der möglichen Ausnahme Spaniens befinden sich die sozialdemokratischen Parteien in den meisten europäischen Ländern in einer kritischen Situation. Vor allem die Umfragebilanz ihrer Führungspersönlichkeiten ist von Großbritannien bis Deutschland, von Italien bis Ungarn und Österreich beinahe katastrophal. Überall lösen permanente innerparteiliche Konflikte den fast unvermeidlichen Autoritätsverfall des jeweiligen Parteichefs aus. Im Fernsehzeitalter werden in der Regel in erster Linie die Parteiführer als Sündenböcke demontiert.
Der britische Premierminister Gordon Brown konnte zum Beispiel nach fast einem Jahrzehnt als Schatzkanzler den Rücktritt des Strahlemannes Tony Blair kaum erwarten. Nach knapp zehn Monaten führten die schweren Niederlagen bei den Kommunalwahlen und zuletzt bei der Nachwahl in einem traditionell linken Wahlbezirk zu einem beispiellosen Ausbruch der Unzufriedenheit mit dem so oft grimm wirkenden Premierminister.Künftige Historiker werden wohl darüber wundern, laut der "Economist", warum Gordon Brown so schnell so unpopulär wurde, obwohl eigentlich so wenig geschehen sei.
Die 145 Jahre alte Sozialdemokratische Partei Deutschlands sehen auch die linksliberalen Medien in einer "äußerst traurigen, nahezu erbarmungswürdigen Lage."Dieser Tage haben nur noch acht Prozent der Wähler Vertrauen in die Politik der SPD.
Der einflussreichste deutsche Sozialdemokrat im Europaparlament, Martin Schulz sieht die Konservativen nicht nur in Deutschland, sondern auch in Italien und Frankreich im Vormarsch. Vor allem der klare, dritte Sieg Berlusconis sei ein ganz schwerer Schlag für die Linke und für Europa gewesen, meinte Schulz. Die Tatsache, dass in Rom der frühere Jugendführer der Neofaschisten nach einem klaren Sieg Bürgermeister geworden ist, bestätigt den pessimistischen Befund von Schulz.
Obwohl sich auch die Zufriedenheit mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy, vor allem durch seine peinliche Selbstverliebtheit, auf einem Tiefpunkt befindet, ist das Bild der Sozialisten nach wie vor durch Gruppenkämpfe, nicht zuletzt zwischen den einstigen Lebenspartnern Ségolène Royal und François Holland verdüstert. Auch die letzten Umfragen in Österreich oder in Ungarn erschrecken die Verantwortlichen im linken Lager. Sowohl Bundeskanzler Gusenbauer wie auch der ungarische Sozialistenführer und Chef einer Minderheitenregierung, Ferenc Gyurcsany stellen "Negativrekorde" beim jeweiligen Vertrauensindex auf.
An der Misere der europäischen Sozialdemokraten sind freilich viele schuld; nicht nur die Parteivorsitzenden. Bei den Konflikten zwischen Modernisierern und Traditionalisten wirken die sozialdemokratischen Regierungsparteien oft unglaubwürdig. Im Kampf um die Mitte, also auch um die Aufsteiger, hat die Sozialdemokratie die (zahlenmäßig geschrumpfte) Arbeiterklasse, die Geringverdiener und ihre Familien, auch die Pensionisten vergessen. Es geht also nicht oder nicht nur um das fehlende Charisma, sondern auch um das eigene Profil und um eine glaubwürdige politische Strategie. (Paul Lendvai/DER STANDARD, Printausgabe, 5.6.2008)
