"Er ist das schwarze Loch"

19. April 2008, 13:17
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Der Rauswurf eines langjährigen Weggefährten sorgt bei den Grünen für Unmut - Wieder einmal in der Kritik: Dieter Brosz

Warum der stille Stratege zum umstrittensten grünen Politiker wurde.

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Wien – Dieter Brosz ist ein unauffälliger Zeitgenosse. Der 39-Jährige hat weder ein markantes Gesicht noch ein überschäumendes Temperament. Sein Tonfall ist dezent, gerne bleibt er im Hintergrund. Als Bildungssprecher der Grünen ist Brosz nur einer Handvoll Insidern bekannt.

Dennoch ist Dieter Brosz der derzeit umstrittenste Politiker seiner Partei. Einzelne Grüne meinen sogar: der gefürchtetste. Wie ein „ZK-Funktionär“ agiere er, heißt es in Anspielung auf kommunistische Apparatschiks. Ein langgedienter Grüner sagt: „Er ist das schwarze Loch, das jede Eigeninitiative verschluckt.“

Auslöser der jüngsten Empörung ist eine nur scheinbar unspektakuläre Personalentscheidung in Niederösterreich. Als Reaktion auf das maue Wahlergebnis vom März (Minus 0,3 Prozent) wurde Pressesprecher Rudi Leo gefeuert. Entgegen grünem Ethos ohne Alternativangebot und mit dürrer Begründung („Umstrukturierung“). Kaum jemand in der Partei bezweifelt, dass Brosz, grüner Chefstratege und selbst Niederösterreicher, dahintersteckt.

„Fallbeil trifft den Falschen“

Umso mehr stößt der Rauswurf auf breites Unverständnis: „Wir müssen ihn unbedingt halten“, sagt der grüne Aufdecker Peter Pilz. Auch für die Wiener Klubchefin Maria Vassilakou ist es eine „nicht nachvollziehbare Entscheidung, die nicht der grünen Kultur des Umgangs mit Mitarbeitern entspricht“. Und Johannes Voggenhuber hält fest: „Leo ist nicht nur ein Angestellter, er ist ein Weggefährte über 20 Jahre.“ Der Europaabgeordnete, der Brosz vor einem halben Jahr heftig attackiert hat, fühlt sich nun bestätigt. „Marketing wird mit Politik verwechselt“, kritisiert er: Die Strategie werde „am Reißbrett“ entworfen, der „Harmonisierungskrampf“ töte jeden Wagemut ab. Bei der Niederösterreich-Wahl hätten die Grünen „weitgehend auf Politik verzichtet und stattdessen um ein paar Krümel von der Tafel des Landesfürsten gebettelt“, meint Voggenhuber: „Und am Ende trifft das Fallbeil jenen, der das Schlimmste verhindert hat, während die Verantwortlichen im Amt bleiben.“

„Ruhe ist bei uns nun erste Bürgerpflicht, das wurde Leo zum Verhängnis“, ätzt ein anderer Grüner: „Brosz will alle Ecken und Kanten abschleifen. Jetzt, wo ein Unbequemer dran glauben musste, werden sich immer mehr immer weniger trauen.“

Was die Kritiker als Gleichschaltung empfinden, verteidigen Brosz und seine Unterstützer freilich als Führungsstärke und Professionalität. Per SMS ausgesandte Wordings mögen selbstbewusste Abgeordnete als diktierte Sprachregelungen verabscheuen – die Parteispitze spricht von einem harmlosen Infoservice. Und dass er Abweichler per Anruf auf Linie zu bringen versuche, bezeichnet Brosz als „Mythos“: „Es ist absurd zu glauben, Abgeordnete wie Pilz ließen sich etwas einreden.“

Für eines lasse er sich gerne kritisieren, sagt Brosz: „Dass Ideen erst in den Gremien abgesegnet werden, bevor einer damit an die Öffentlichkeit geht.“ Gerne verweist er auf die Zeiten, als die Grünen viel durcheinanderredeten, bei Wahlen jedoch wenig rissen. Aber Bevormundung? Brosz nennt diesen Vorwurf ebenso „skurril“ wie die Meinung, er habe den Pressesprecher Leo abgesägt: „Das entscheidet der Landtagsklub allein. Ich habe damit nichts zu tun.“

Brosz tut sich schwer, Misstrauen auszuräumen. Sein Aktionsradius ist nicht präzise umrissen. Formal ist er „nur“ geschäftsführender Parlamentarier, doch de facto kümmert er sich um die Öffentlichkeitsarbeit, gibt Meinungsumfragen in Auftrag und bastelt federführend an der Strategie mit. Parteichef Alexander Van der Bellen schätzt am entschlussfreudigen Familienvater (zwei Kinder), dass er ihm unangenehme Entscheidungen und lästige Parteiarbeit abnimmt. Eine Rolle, die bei den basisdemokratisch angehauchten Grünen schlecht ankommt: Schließlich sei Brosz für ein Amt mit derart vielen Kompetenzen nie gewählt worden.

„Schaumgebremst“ im Bund

Nach der vielen Kritik hatte sich der Konflikt auf der oberen Ebene der Grünen eigentlich etwas entspannt. Der Vorarlberger Parteichef Johannes Rauch attestiert, dass Brosz’ Dominanz zurückgegangen sei: „Seit dem Herbst ist er etwas schaumgebremst.“ Selbst Voggenhuber sieht wieder mehr Freiraum und lobt mutige Vorstöße wie Van der Bellens umstrittenes Steuerkonzept – nimmt die Zustände in Niederösterreich aber ausdrücklich aus. Dort wird gerade die nächste Runde eingeläutet: Im Zentrum stehen die Alternativen und grünen Gewerkschafter (AUGE). In Niederösterreich sind 2009 Arbeiterkammerwahlen angesetzt. Anders als bisher muss die AUGE offenbar Konkurrenz aus den eigenen Reihen fürchten. „Es wurde extra ein Verein gegründet, der antreten will“, heißt es bei der AUGE. „Das ist eindeutig der Versuch einer Spaltung“, ärgert sich AUGE-Chefin Klaudia Paiha.

Auch ein paar Etagen höher kursieren Gerüchte über eine folgenreiche Personalrochade: Die Landtagsabgeordnete Helga Krismer, die als Frau des Landesgeschäftsführers Thomas Huber zur Brosz-Fraktion gezählt wird, soll die bisherige Parteichefin Madeleine Petrovic ablösen. Für Petrovic sei im Gegenzug eine Übersiedlung ins Europaparlament vorgesehen – womit der Kritiker Voggenhuber weg vom Fenster wäre. Was Brosz aber dementiert: „Petrovic bleibt in Niederösterreich.“

Alexander Van der Bellen ist zu all dem nicht einmal ein Dementi zu entlocken. Ende April wollen die Grünen im erweiterten Bundesvorstand über Niederösterreich diskutieren. Heute sagt er zu den Causen Leo und Petrovic nur so viel: „Da nehme ich doppelt nicht Stellung.“ (von Gerald John und Peter Mayr/DER STANDARD, Printausgabe, 19.4.2008)

  • Warum der stille Stratege zum umstrittensten grünen Politiker wurde.
    foto: corn

    Warum der stille Stratege zum umstrittensten grünen Politiker wurde.

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