Deutscher Verfassungsschutz will Internet-Knoten überwachen

25. April 2008, 13:48
14 Postings

Fordert vereinfachtes Überwachungsverfahren und Zugriff auf E-Mail-Konten wie Yahoo oder AOL

Die deutschen Verfassungsschutzbehörden fordern zur Terrorbekämpfung einem Magazinbericht zufolge Zugriff auf Internet-Knotenpunkte. Wegen der veränderten Kommunikationsgewohnheiten sei eine frühzeitige Erkennung von potenziellen Attentätern nur durch eine gezielte strategische Überwachung von relevanten Internet-Knoten möglich, zitierte das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Samstag im Voraus aus einem internen Arbeitspapier der Amtsleiter zur Vorbereitung der nächsten deutschen Innenministerkonferenz. Dies zeigten die Erfahrungen auch in anderen Staaten.

Absprach

Bei der Konferenz Ende kommender Woche wollen sich die Innenminister mit den Schlussfolgerungen aus der Entdeckung der Terrorverdächtigen im Sauerland im vergangenen September befassen. Dabei war der erste Hinweis auf verdächtige E-Mails, die von Deutschland nach Pakistan verschickt wurden, dem Magazin-Bericht zufolge von einem amerikanischen Geheimdienst gekommen. Die drei im Sauerland (Bundesland Nordrhein-Westfalen) festgenommenen Männer hatten nach Behördenangaben Sprengstoffanschläge auf deutsche und US-Einrichtungen geplant.

Einblick

Neben der engeren Internet-Überwachung fordern die Verfassungsschützer dem Bericht zufolge, bei richterlich genehmigten Telekommunikationsüberwachungen auch nicht sicherheitsgeprüfte Personen beauftragen zu können, E-Mail-Konten bei ausländischen Anbietern wie Yahoo oder AOL zu überwachen. Alternativ komme auch hier die gezielte Filterung von Internet-Knoten nach den einschlägigen E-Mail-Adressen in Betracht, zitierte der "Spiegel" aus dem Schreiben. Generell wünschten die Sicherheitsbehörden eine vereinfachte Genehmigung der Überwachungsverfahren mitsamt einer Verlängerung der Dauer von drei auf mindestens sechs Monate. (APA/Reuters)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.