"Eine zutiefst deprimierende Perspektive"

15. April 2008, 20:05
81 Postings

Italien wählt am Sonntag und Montag ein neues Parlament: "Alt" gegen "Neu" waren die Kernbegriffe in der Endphase des Wahlkampfs

"Alt" gegen "Neu", das sind die Kernbegriffe in der Endphase der italienischen Wahlauseinandersetzung. 80-jährige Politdinosaurier verkaufen sich dabei als den letzten Schrei.

***

Die Bürger arrangieren sich, an Veränderung glaubt kaum jemand Das Neue zeigt in Italien mitunter überraschende Gesichter. Eines davon ist das rundliche von Ciriaco De Mita mit der etwas altmodischen Brille. Just zum 80.Geburtstag sah sich der Patriarch der Democrazia Cristiana zum Parteiwechsel gezwungen. Als "Affront" wertete der Ex-Premier die Weigerung des Partito Democratico, ihm nach 45 Jahren im Parlament eine weitere Kandidatur zu gönnen. Man habe nur sein Alter, nicht aber seine Intelligenz berücksichtigt, zürnte De Mita.

Dass er sich selbst als "das Neueste" lobt, kann man dem Altmeister süditalienischer Klientelwirtschaft kaum verargen. Schließlich befindet er sich in ehrenwerter Gesellschaft. Etwa in jener seines neuen Parteichefs Pier Ferdinando Casini. "Meine Frau ist eine Heilige, weil sie mich aushält", lobt der Vorzeigekatholik seine zweite Gemahlin. Dass die Wähler ihn seit 20 Jahren ertragen, hält der Spitzenkandidat für ebenso selbstverständlich wie seinen Slogan: "Wir sind bei dieser Wahl das einzig Neue". Warum das so sein sollte, will niemand wissen. Längst haben viele Bürger aufgehört, den hohlen Phrasen der Politik einen tieferen Sinn abzuringen. Oder jenen meist männlichen Selbstdarstellern zuzuhören, die sich in anachronistischen Wahlsendungen gegenseitig Versagen vorwerfen.

War das politische Geplänkel, das am Freitag endet, wirklich "der deprimierendste Wahlkampf der zweiten Republik", wie La Stampa klagt? "Ein öder und farbloser Wahlkampf", wie der Corriere mäkelt? Mag sein. Mit Sicherheit war es die gelungene Selbstdarstellung eines fossilen politischen Systems, das an seiner Reformunfähigkeit zu scheitern droht.

Was ist das für ein Land , in dem ein 71-jähriger Spitzenkandidat seinem 20 Jahre jüngeren Rivalen vorwirft, "das Alte" zu verkörpern? In dem sich einer, der sich zum fünften Mal um das höchste Regierungsamt bewirbt, als Verkünder des Neuen anpreist? Keine Begriffe beherrschen den Wahlkampf so wie die Adjektive alt und neu. Kategorien, zu denen Italiener ein gestörtes Verhältnis haben. Auf der geburtenarmen Halbinsel leben 35-jährige noch im Elternhaus, Universitätsprofessoren ergattern mit 45 endlich einen Lehrstuhl, Lehrer sind um neun Jahre, Politiker um 15 Jahre älter als der EU-Durchschnitt.

Walter Veltroni, der dem kranken Land eine Radikalkur verspricht, war schon römischer Stadtrat, als in Wien noch Bruno Kreisky regierte. Nichts spricht dafür, dass er für die von ihm gewünschte Sisyphusarbeit die nötige Mehrheit erhält. Obwohl Veltroni auf seiner Gewalttour durch alle 110 italienischen Provinzen Optimismus verbreitet, kann er Berlusconis erwarteten Erfolg bestenfalls im Senat gefährden.

Dort ist der Cavaliere auf Bonusmandate aus fünf Regionen angewiesen, in denen Demoskopen ein Kopf an Kopf-Rennen erwarten. Steht Veltroni im Lotteriespiel um Sperrklauseln und Bonusmandate das Glück zu Seite, könnte seinem Rivalen dieselbe Misere drohen wie dessen Vorgänger Romano Prodi: ein Pyrrhussieg, der die Regierbarkeit des Landes nicht gewährleistet. Hat er Pech, dann scheitert Berlusconi an den Tücken des von ihm selbst eingeführten Wahlrechts. Dann würde sich bewahrheiten, was sein Erfinder Roberto Calderoli von der Lega Nord über das von ihm ausgeheckte Wahlsystem sagt: "Es ist eine Schweinerei."

Doch nach den Umfragen deutet vieles darauf hin, dass sich die Italiener erneut einem Mann zuwenden, der Eigeninteressen gerne vor das Gemeinwohl stellt: Silvio Berlusconi. "Eine zutiefst deprimierende Perspektive" stöhnt die Financial Times, die dem Cavaliere vorhält, "keine einzige nennenswerte Reform verwirklicht" zu haben. "Er ist zu allem bereit, um an die Macht zurückzukehren", warnt das Wall Street Journal. Und der Economist bescheinigt dem Cavaliere "erwiesene Unfähigkeit, das Land zu regieren." Doch die in Selbstmitleid und Resignation versunkenen Italiener sind zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um die internationale Besorgnis über den Niedergang ihres Landes wahrzunehmen.

Dass Italien die jüngste OECD-Wirtschaftsstatistik als Schlusslicht ziert, ist nur eine unter vielen Hiobsbotschaften. Sie bedrückt eher Frage, wie sie mit den niedrigsten Löhnen der EU bis zum Monatsende auskommen. In der Gelassenheit, mit der sie der Papierflut des Wahlkampfs begegnen, schlummert auch Italiens Urübel: Arrangiarsi, die Fähigkeit, sich mit jeder Situation abzufinden. Die Italiener mögen frustriert sein und ihre Lage beklagen. Allein, ihnen fehlen Mut und Überzeugung, sie zu verändern. Die Kraft der Beharrung siegt allemal über den Veränderungswillen.

Wenige Tage vor der Wahl scheint ein Drittel der Wähler noch unentschlossen. Vorzugsstimmen lässt das von Berlusconi eingeführte Wahlrecht nicht zu. "Unser Parlament wird ja nicht gewählt, sondern ernannt", schimpft der Präsident des Unternehmerverbandes Luca di Montezemolo. Wer ins Parlament einzieht, bestimmen die Parteien, denen der Wahlkampf mit insgesamt 100 Millionen Euro vergütet wird - einem Vielfachen der realen Ausgaben. Dass Italien seiner mit skandalösen Privilegien ausgestatteten Politikerkaste eine Abfuhr erteilt, ist unrealistisch.

Kaum ist der vom Bestseller "La casta" ausgelöste Skandal abgeflaut, frönt man wieder alten Unsitten. Über 25 Vorbestrafte bewerben sich auf der Liste von Berlusconis "Volk der Freiheit" um einen Sitz im Parlament. Etwa der wegen mehrfachen Betrugs zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilte Duce-Verehrer Antonio Ciarrapico. Oder der wegen Bilanzfälschung und Zusammenarbeit mit der Mafia verurteilte Berlusconi-Intimus Marcello Dell'Utri ("Die Mafia existiert nicht"). "Nach unserem Wahlsieg werden wir die Geschichtsbücher umschreiben", kündigte der Sizilianer am Dienstag an. Gut denkbar, dass Senator Dell'Utri beim nächsten Mafia-Prozess freigesprochen wird.

Den Weg dazu bereitet sein Mentor Silvio Berlusconi schon mit einer entsprechenden Reform vor: Richter und Staatsanwälte sollen "vor Antritt ihrer Laufbahn auf ihren Geisteszustand untersucht werden." (Gerhard Mumelter aus Rom/DER STANDARD, Printausgabe, 10.4.2008)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Mozzarella macht krank? Silvio Berlusconi nicht.

  • Infografik: Italien, ein gespaltenes Land (1.000 Pixel breit, 127 KB)

    Infografik: Italien, ein gespaltenes Land (1.000 Pixel breit, 127 KB)

Share if you care.