Polemische Anmerkungen zum politischen Selbstverständnis Alfred Gusenbauers - von Hans-Jörgen Manstein
"Wer bereitet den Nährboden dafür, dass der Regierungschef der Republik Österreich in den Augen vieler bestenfalls zum Neureichendarsteller taugt? Die Antwort ist ebenso einfach wie erschreckend: er selber."
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Am 1. März 2008 fegte das Sturmtief "Emma" über Österreich - mit den bekannten Folgen: vier Tote und ein dreistelliger Euro-Millionen-Betrag an Sachschäden. Am Abend dieses Tages meldeten die Innenpolitik-Redaktionen von
ORF und
ATV in den jeweiligen Hauptnachrichtensendungen - nahezu gleichlautend - sinngemäß, dass sich Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer, derzeit beruflich im Arlberger Nobel-Skiort Lech unabkömmlich, von ebendiesem Sturmtief die Freuden des Skifahrens nicht vermiesen lassen wolle.
Wenige Tage später geisterten zwei Ondits durch die Wiener Politszene: zum einen, dass sich der Bundeskanzler die Ski zum Lift tragen ließ, zum anderen, Schlimmeren, dass er, weil der vorrätige Wein nicht seinen Geschmack traf, einen konvenierenden Tropfen mittels Helikopter antransportieren ließ. Gewiss, für die Kommentare von Nachrichtenredakteuren kann Gusenbauer nichts. Und die beiden Gerüchte sind mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die böswilligen Unterstellungen Übelmeinender. Aber welchen Eindruck muss einer in den letzten Monaten von sich selber erzeugt haben, wenn solcher Rufmord entstehen kann? Wer bereitet den Nährboden dafür, dass der Bundeskanzler der Republik Österreich in den Augen vieler bestenfalls zum Zerrbild eines neureichen Parvenüs taugt?
Die Antwort ist ebenso einfach wie erschreckend: er selber. In Tateinheit mit seiner Lebensgefährtin Eva Steiner.
Noch einmal zur Erinnerung: Die Hoffnung im Herbst 2006 war, dass es nach dem Scheitern des schwarz-blau-orangen Projektes jetzt einer wirklich angeht und erstarrte Strukturen aufbricht, mehr soziale Gerechtigkeit produziert etc., etc. Deshalb hat die SPÖ die Wahlen gewonnen - besser gesagt weniger verloren als die anderen.
Gusenbauer, der seit seinen "Sandkisten-Zeiten" mit aller Macht Bundeskanzler werden wollte, ernannte sich folgerichtig sofort selber zum "Volkskanzler". Und als wäre dieser Akt napoleonischer Hybris nicht an sich schon lächerlich genug gewesen, setzte er noch eins drauf und begann auch noch daran zu glauben. Was aber hat er aus seinen Chancen gemacht?
Mit einer ÖVP konfrontiert, die, taktisch weit überlegen (es ist zu befürchten, dass Gusenbauer auch das weit verbreitete Bild von seiner eigenen überdurchschnittlichen Intelligenz für real hält), ihn bei den Regierungsverhandlungen "gewissermaßen" über den Tisch zog, verlor er offenbar rasch die Lust an der Knochenarbeit. Zunächst als Kanzler, kurz darauf, als die Genossen zu "sudern" begannen, dann auch als Parteichef.
Gusenbauer, der sich als Berufspolitiker sozialisierte, fühlte offenbar die Überforderung und suchte Erfüllung durch Ablenkung, die er in seinem überdimensionierten Gesellschaftsleben offenbar gefunden hat. Die Fakten sprechen eine klare Sprache: Wer die österreichische Innenpolitik, weil er etwa im Ausland lebt, im Spiegel der Medienberichterstattung betrachtet, muss zwangsläufig den Eindruck gewinnen, dass Kanzlersein in diesem Land ein einziges Hetzen von Fest zu Fest, von Event zu Event, von Laudatio zu Laudatio ist. Unterbrochen allenfalls durch den einen oder anderen wohlverdienten Urlaub.
Seit Weihnachten bietet der Regierungschef folgendes Bild: zunächst einmal Urlaub in Vietnam (sei ihm vergönnt) mit Upgrading-Affäre und deren unfassbar stümperhaften Handhabung durch ihn und seine Berater - es ist mir heute noch schwer nachvollziehbar, wie viele verschiedene Erklärungsversionen in kürzester Zeit vom Kanzleramt unters Volk gebracht wurden. Wenn das ein Pars pro toto für Staatsführung ist, dann gute Nacht, Österreich.
Danach ging's zum Opernball. Nicht ohne dass Frau Steiner ihrer offenkundigen Lieblings-Society-Journalistin Ro Raftl (profil) anvertraute, wer der Couturier ihres Vertrauens für das anstehende Tanzvergnügen sei. Kurz darauf standen mehrere Tage beim Hahnenkamm-Rennen auf der Agenda (Anorak mit Kronen Zeitung-Logo). Anschließend Skirennen in Schladming, Davis Cup in Wien und dann - endlich - der Skiurlaub in Lech. Dort war man dann wenige Tage später - wie eingangs schon erwähnt - wieder.
Damit auch die Arbeit nicht zu kurz kommt, ließ sich Gusenbauer via Einladung als Laudator eines Gourmetführers ankündigen (schickte in letzter Minute allerdings Sozialminister Buchinger als Vertreter) und außerdem via ein Magazin wissen, dass er - Ende März - die Laudatio auf den von Gault Millau zum "Feinschmecker des Jahres 2007" gekürten Bauindustriellen Hans-Peter Haselsteiner zu halten gedenke. Bei so viel Arbeit wundert es dann nicht mehr, dass der SPÖ-Chef seiner Wahlpflicht in Niederösterreich nur per Briefwahl nachkommen konnte.
Nur damit es auch einmal gesagt wird: In Österreich zahlen rund 50 Prozent der Steuerpflichtigen keine Lohnsteuer, weil sie zu wenig verdienen. Rund eine Million Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze. Viele Österreicher wissen nicht, wie sie ihre Familien ernähren sollen und wie ihre Kredite zurückzahlen. Sie hätten sich einen Chef der Arbeiterpartei verdient, der ihre Sorgen wenigstens so ernst nimmt, dass das Bundeskanzleramt auch nach offiziellem Büroschluss den Eindruck erweckt, dass dort auch gearbeitet wird.
Viele Österreicher können sich für ihre Kinder keinen Osterurlaub leisten, ohne Bankrott zu gehen. Vielleicht erfreut es sie aber, dass Frau Eva Steiner (wie diese wieder einmal über ihr Sprachrohr Ro Raftl mitteilen ließ) die Karwoche damit begann, mit Tochter Selina und deren Freundin übers Wochenende zu einer Picasso-Ausstellung nach Madrid zu fliegen. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Sie macht es nicht nur, sie kündigt es eine Woche vorher auch noch an.
Man sollte auf diese Signale hören. Und wenn man zufällig Kanzler und SP-Chef ist, sollte man sich überlegen, ob man auch immer die richtigen aussendet. Denn der nächste Wahlsonntag kommt sicher - und sich auf das gnädige Vergessen des (sudernden?) Wählers zu verlassen, ist möglicherweise kein guter Rat. (DER STANDARD, Printausgabe, 27.3.2008)
Hans-Jörgen Manstein ist Aufsichtsratsvorsitzender des Manstein-Verlags und Präsident der International Advertising Associaton (IAA).