Die ÖVP konnte ihre absolute Mehrheit weiter ausbauen, die FPÖ vieles von ihrem - nach "Knittelfeld"- verlorenen Terrain zurückgewinnen. In Bad Vöslau gelang es ihr- mit "Anti-Moschee-Parolen "ihren Stimmenanteil gar zu vervierfachen.
Die kuscheligen, sprich Pröll hinterherlaufenden Grünen, stagnierten und rangieren nun deutlich hinter den Blau/ Braunen.
Obwohl es sich um Landtagswahlen handelte, war diesmal die "bundespolitische Bedeutung" besonders offensichtlich. Wie schon vorher in Graz zeigen auch die Werte in Niederösterreich der Gusenbauer-SPÖ steil nach unten. Aber es besteht nicht der geringste Anlass für dümmliche Schadenfreude: Der Großteil der Unzufriedenheit der (SP-)Wählerschaft führt bislang entweder zu Wahlabstinenz oder zum Abdriften nach rechts: In Niederösterreich sind 30.000 frühere sozialdemokratische Wähler/innen den rechtsextremen Rattenfängern von Rosenkranz, Strache & Co auf den Leim gegangen.
Daher sind die folgenden Zeilen mir größter politischer Verantwortung geschrieben: nur ein kantiges, pluralistisches Linksprojekt bietet die Chance (ohne jegliche "Garantie") dem Trend nach rechts und rechtsextrem entgegenzuarbeiten.
Nach zahlreichen Gesprächen mit vielen Aktivisten in Bewegungen, linken Organisationen bzw. Parteien bin ich der Überzeugung, dass die Bedingungen, solch ein "Projekt" (also bei weitem noch keine Partei!) zu starten, herangereift sind. Objektiv durch die Notwendigkeit, der neoliberalen Offensive Einhalt zu gebieten; dem Versagen der SP- und ÖGB-Führung etc., aber auch subjektiv: Im Unterschied etwa zur Kandidatur der "Linken Opposition für eine solidarisches Europa" zu den Europawahlen 2005 kommt die Forderung, den politische Raum links von SPÖ und Grünen zu besetzen, auch von neuen Akteuren (etwa im Rahmen der Kampagne für eine Volksabstimmung über den EU-Reformvertag; die "Steuerinitiative im ÖGB").
Auch über den künftigen "Fahrplan" gibt es weitgehend Konsens: Einberufung eines ersten "Linken Ratschlags" in nächster Zeit mit dem Abstecken eines "gemeinsamen inhaltlichen Rahmens"; gefolgt von einer gesamtösterreichische Konferenz im Herbst, die auch die Möglichkeiten einer NR-Wahlkandidatur erörtern soll. (DER STANDARD, Printausgabe, 20.3.2008)
In der emotionsgeladenen Debatte um den Hundeführschein wird immer noch übersehen, dass nicht die Rasse, sondern die Sozialisierung eines Hundes sein Aggressionspotenzial beeinflusst - Von Ursula Aigner
Plädoyer für eine Reform des Totschlag-Paragrafen
Im Streit zwischen der Bundesrepublik und der Schweiz geht es um die letzten Zuckungen eines kriminellen Geschäftsmodells - Von Rudolf Walther
Christoph Schlingensiefs Container-Provokation als Kristallisationspunkt einer rückwärtsgewandten Diskussionskultur im Zeichen des Ressentiments:Ansichten eines Außenstehenden
Im verzweifelten Bemühen, die Staatsfinanzen wieder ins Lot zu bringen, ist Bundeskanzlerin Merkel bereit, den Rechtsstaat außer Kraft zu setzen - Von Roger Köppel
Warum das EU-Parlament gut beraten wäre, das sog. "Swift-Abkommen" , das Amerikas Terrorfahndern Zugriff auf europäische Bankdaten gewährt, nicht zu blockieren - Von Stuart Levey
Der Humus, auf dem sich die kriminelle Energie des mittleren Managements entwickeln konnte, leitet sich aus der legeren Einstellung zur Korruption ab
Die innerösterreichische Debatte über die Maßnahmen der EU-14 gegen die Wende-Regierung verläuft sich in Nebensächlichkeiten und lässt als Folge anhaltender ideologischer Blockaden Wesentliches aus - Von Sebastian Kurat
Über den punktuellen Zusammenhang zwischen Parteiideologie und dem Lokalteil des Kleinformats. Und über das, was in dieser Republik auch sonst nicht diskutiert wird - "mangels Distanz" - Von Claus Philipp
Ein Strafverteidiger macht sich zum Anwalt einer vorurteilsfreien Sicht auf die politische Gegenwart im Land der Mitte - Von Georg Zanger
Warum in Vancouver "Rache für Kitzbühel" Pflicht ist und was im Land des alpinen Größenwahns sonst noch alles auf Schnee gebaut ist
Der Google-Konflikt aus chinesischer Sicht
Die Ächtung der "Wende" -Regierung durch die EU-14 war auch eine Folge strategischer Defizite und Versäumnisse - Nachträge zur Geschichte der Sanktionen aus der Hofburg-Perspektive - Von Hans Magenschab
Was "Wien wissen will" - und eine Antwort aus liberaler Perspektive
Protest-Nachtrag zum Burschenschafter-Ball in der Wiener Hofburg
Ein Weckruf an die Politik in Sachen "Parteispenden"
Ex-Nationratspräsident Andreas Khol widerspricht in einem Leserbrief den STANDARD-Kommentaren von Gerfried Sperl und Thomas Mayer
Von Heinzls Gewürzsauce über die "Kaiser"-Audienz Straches bis Haiders "Willkommen, verschissenes Land": Anmerkungen zur Rezeptur eines Humors, der derzeit als Crème der Gesellschaftskritik serviert wird
Ökonomie und Moral am Beispiel Deutschland - Von Burkhard Müller-Ullrich
Warum die Kritik an der angeblich unzumutbaren "Leistungsbilanz" von Sozialtransfers der Realität nicht standhält: eine Einmengung in die neuerlich entflammte Debatte um die "Verteilungsgerechtigkeit"
Warum die Vorbehalte von Geldinstituten und deren Interessenvertreter gegen eine Solidarabgabe ins Leere gehen - Von Christoph Matznetter
Minderheitenschutz per Doppelstaatsbürgerschaft? - Von Erhard Busek
Zum Zustand der österreichischen Bildungsdebatte im Vorfeld der Wiener Volksbefragung - Plädoyer für eine zügige Reform des Unterrichtssystems auf internationalem Niveau - Von Heidi Schrodt
Steuern und "Solidarabgaben" sind kein Regulierungsersatz - Von Kurt Bayer
Die Geschichte der österreichischen Innenpolitik seit der "Wende" vor zehn Jahren lässt sich auch als eine der verpassten Möglichkeiten erzählen - Eine Zurechtrückung
Zum Toleranzverständnis der politischen Lager in der Andenrepublik, 36 Jahre nach dem Militärputsch
Wie aus einer Gedenkstätte eine Gedenk-G'stätten wurde - Von Andreas Lehne
In Kolumnen und Kommentaren wird nach dem "Unterhosenattentat" viel darüber gejammert, dass der Westen nun wieder in "Sicherheitswahn" und "Terrorpanik" verfalle - Von Robert Misik
Zur Argumentationslogik von Verteidigern und Kritikern des umstrittenen Totschlagurteils gegen einen gebürtigen Türken - und über dessen mögliche Folgen für künftige Verfahren gegen "kulturfremde Männer"
Politischer Alltag in einer "Genussregion" - Oder Wie der "Dörfla" und die "Lourdes-Mizzi" das Geld unter die Leut’ bringen: Ein carinthisches Pandämonium zur Einstimmung auf den Parteitag der FPK
Wie die österreichische Sportnation von zwei schwedischen (!) Schiedsrichtern um den verdienten Sieg gegen Kroatien (!) "betrogen" wurde - und was das für die Winterspiele in Kanada (!) erwarten lässt.
Oder: Feuchte Augen in salzburgerland.com. Ein Rückblick auf die Vierschanzentournee als TV-Event, unter besonderer Berücksichtigung ihres Stellenwerts für die Volkspädagogik - von Rudolf Müllner
Appelle zum Hafturteil gegen Liu Xiaobo
Offener Brief an einen "angeblichen Sozialdemokraten" - Von Peter Wagner
Warum die generalisierende Entwarnung hinsichtlich der Preisentwicklung auf dem Immobilienmarkt realitätsfremd ist - Von Michael Ehlmaier
Nach den jüngsten Al-Kaida-Anschlägen wollen westliche Regierungen nun ihre Anti-Terror-Budgets um hunderte Millionen Euro aufstocken - Dabei hilft gegen das demografische Defizit des Westens kein Geld der Welt – von Gunnar Heinsohn
Wider die Verkünder der "reinen Lehre" auf beiden Seiten der Deregulierungsdebatte - eine Erwiderung von Helmut Kramer
Über Scheidewege und Wendepunkte auf der weltpolitischen Agenda des Jahres 2010 - von Tony Blair
So wird Ungleichheit festgeschrieben: Ein Wiener Gericht hat das Recht einer Frau auf Trennung von ihrem Mann als provokantes Verhalten angesehen
Barack Obama hat eine neue Ära in den Beziehungen der USA zum Iran versprochen - Nach seinem ersten Regierungsjahr kann er heute aber nur die Scherben seiner Initiativen aufsammeln - von Saba Farzan
Zum Vorwurf der "mangelnden Effizienz" von Spendengeldern am Beispiel Haiti: Die Wirksamkeit humanitärer Interventionen lässt sich nicht auf der Basis von Kosten-Nutzen-Rechnungen verifizieren
Ein für österreichische Verhältnisse kühner Plan: Außenminister Spindelegger will mit der EU eine politische Lösung für den Uni-Zugang aushandeln - Vielleicht müssen wir uns an Quoten gewöhnen, die alte Rechtslage wäre besser
Warum der gegenwärtige Zustand der Bundesbahnen schwer verdaulich ist: Aufzeichnungen von einer Reise mit dem "Don-Giovanni-Allegro" nach Venedig und retour - Von Bernhard Heindl
Auch wenn der Vorsitz Kasachstans in den Augen einiger westlichen Beteiligter umstritten ist, kann er der OSZE zu einer neuen Legitimität verhelfen und zu einer Stabilisierung der gesamten nördlichen Hemisphäre beitragen.
Kasachstans Vorsitz untergräbt die fundamentalen Prinzipien der OSZE
Was die Innenministerin dem Kärntner Landeshauptmann voraushat - und was daraus für allfällige Verschärfungen bei der Erstaufnahme von Asylwerbern folgt
Warum die als österreichische Variante des bayrischen CDU/CSU-Modells propagierte Fusion von FPÖ und Kärntner BZÖ sowohl verfahrensrechtlich als auch realpolitisch zum Scheitern verurteilt ist
Eine Erwiderung auf die Molekularbiologin und Wittgenstein-Preisträgerin Renée Schroeder - von Marianne Grohmann
Wie das Innenministerium der alten Spruchweisheit "Ein Bild sagt mehr als tausend Worte" zu ihrem Recht verhilft: Anmerkungen zum Planungsentwurf für Eberau
Aus einer Botschaft zum 51. Jahrestag der kubanischen Revolution, in der sich der "Maximo Lider" als Klimaschutz-Revolutionär gegen den "Yankee-Präsidenten" Obama positioniert.
Man geht demonstrieren, wie damals, Ende der Siebzigerjahre des letzten Jahrhunderts: Brief eines Exil-Iraners - von Ramin Rezvani-Nejad
Ein Gegen-Plädoyer zu Ewald Weniger - Von Wolfgang Leitner
Grüne Markierungen zum zehnjährigen Amtsjubiläum des Wirtschaftskammerpräsidenten - Von Volker Plass
Zu Herbert Paierls Polemik gegen die "Schönredner der Republik" - Von Josef Ackerl
Was dabei herauskommt, wenn die Koalitionsregierung, wie geplant, 160 Millionen Euro in das Unternehmen reinsteckt. - Eine Analyse des neuen ORF-Gesetzes im internationalen Vergleich - Von Regula Troxler
Warum die Forderung des Kanzlers nach Ausgleichszahlungen im deutsch-österreichischen Bildungstransfer nach "nordischem Muster" realitätsfremd ist - Von Hans Pechar
Erwidernde Anmerkungen zum Bemühen, den Ständestaatskanzler zu "verstehen" - von Florian Wenninger
Gesammelte Kommentare aus dem Jahr 2004
Wenn "linke Politik" eingefordert wird, wird dies erstaunlich oft unter Hinweis auf die Verbrechen der linken Diktaturen (Stalin, Mao, Honecker,...) zurückgewiesen. Wenn diese Argumentation (= Linke Politik bedeutet zwangsläufig Diktatur und Mord - siehe historische Erfahrungen) aber richtig ist, frage ich mich, woraus sich die Legitimation "rechter Politik" ableitet. Oder was lehrt uns die Geschichte über die Politik eines Dollfuss, Hitler, Pinochet oder zuletzt G.W.Bush??
von so vielen Postern reflexartig mit dem Hinweis auf die - zu Recht untergegangenen - linken Diktaturen a la Stalin, Honecker, usw. abgelehnt?
Wirkliche "Linke Politik" hätte genau nix mit diesen verbrecherischen Systemen gemein.
Wenn die Ablehnung "linker Politik" mit dieser Argumentation (Hinweis auf die zweifellos traurige Geschichte) aber korrekt ist, woher leitet sich dann aber die Legitimation "Rechter Politik" ab? Vom segensreichen Wirken eines Dollfuss, Hitler, Pinochet oder Bush?
Leider kam mein gestriges Statement hier wieder einmal nicht an, deshalb rasch nochmals in Kurzform: Die KPÖ sollte aus so einem Projekt nicht ausgegrenzt werden. Sie ist die mit Abstand größte und beständigste Partei links der Mitte, die als einzige auch einen Bezug zum bewussten Kern der Lohnabhängigen hat. Das Hauptaugenmerk muss den Lohnabhängigen und dem kapitalistischen Horrorsystem gelten, nicht historisch oder sonst wie bedingten Differenzen innerhalb der Linken. Auch in Deutschland arbeiten verschiedene Fraktionen innerhalb der Linkspartei und das ist gut so. Dafür jedoch bitte etwas, das gerade bei österreichischen Trotzkisten oft fehlte: Klare Abgrenzung zu verkappten Kapitalparteien à la SP und Grüne.
"den politischen Raum links von SPÖ und Grünen zu besetzen" ... mit der Aussage selbst disqualifiziert.
Die FPÖ besetzt auch nur den Raum rechts der ÖVP.
Wir brauchen keine Radikalen um Radikalen Einhalt zu gebieten.
Ein Projekt in der tatsächlichen Mitte wäre interessant.
So etwas wie wirtschaftlich geprägter Sozialismus.
Die massivste Radikalisierung, die in den letzten Jahren erfolgte, ist eindeutig bei denen zu verorten, die sich gemeinhin als "Mitte" bezeichnen:
Demokratieabbau, Sozialabbau, Militarisierung etc. stehen heute völlig schamlos auf der Agenda der herrschenden politischen Parteien, die sich allesamt - in gewissen Schattierungen - der neoliberalen Einheits-Irrlehre unterordnen.
Wenn sich ein _breites_ Projekt formiert, das sich gegen die menschenverachtende neoliberale Politik in Österreich _und_ auf EU-Ebene richtet, so ist dies sehr zu begrüßen. Ohne ein solches _breites_ Projekt würde sich der Sog der österr. Politik in Richtung Nationalismus, Ausländerfeindlichkeit, Demokratie- und Sozialabbau nochmals massiv verschärfen.
Es wird behauptet, dass angesichts des Erscheinungsbilds der Parlamentsparteien das Protestpotenzial ins Unermessliche wächst. Ich lege dazu wert auf die Feststellung, dass der behauptete breite Unmut eine bloße Einbildung ist und völllig verkennt, wie gut es die Österreicher und Rinnen mit unserer Regierung doch haben.
Vergessen Sie nicht: Österreich wird seit jeher von zwei Parteien beherrscht und dabei muss es auch bleiben! Österreicher und Rinnen bleiben eben Österreicher und Rinnen! Auf ewig! Punkt! Die Grünen haben dieses ewige Gesetz inzwischen ja auch endlich gelernt.
In diesem Sinne gratuliere ich mir bereits jetzt zu meinem bevorstehenden nächsten Wahlsieg und verbleibe
in aufrichtiger Verlogenheit
Ihr Dr. Klo
Als trotzkistische Ein-Mann-Bewegung ohne soziale Basis ruft der gute Herrmann alle paar Monate zum sozialen Protest. Auch wenn sich der seit Jahren nicht einstellt, glaubt er unbeirrt daran, dass er und sein versprengtes Grüppchen von (Ex)-KPlern die Keimzelle einer neuen sozialen Bewegung wird. Irgendwie rührend.
meiner meinung nach wäre es zeit für eine mitte-partei die sich weder mit links noch rechts identifziert und die gute vorschläge für die verbesserung des zusammenlebens nicht aus parteitaktischen gründen ablehnt,wenn sie vom jeweiligen politischen gegner kommt, sondern nur an vorteilen für das volk intressiert ist.
das wird aber ein wunschdenken bleiben ist die politik doch nur ein spielfeld für egoschweine,die primär nur an ihren eigenen vorteil denken und sekundär an den vorteil für ihre jeweilige partei
Der Kommentator dürfte wirklich ein "anderer" sein. Der Inhalt hat mit der Realität aber so etwas von gar nichts zu tun. Aber wenn er will soll er seinen Schrebergartenverein Linke Kante halt gründen, die KPÖ gibt es ja auch noch immer und absurder als die Tierrechtspartei können die auch nicht werden.
Die KPOe hat auch kontinuierlich Wahlgewinne, auch wenn das nicht gesehen wird, weil unterhalb der Wahrnehmungsgrenze... ich selbst bin dazu "verdammt" KPOe zu waehlen, weil die Gruenen nicht mehr kantig genug sind, die SPOe ohnehin nur regieren will und was gibt's sonst noch, links der Mitte? (falls man SPOe ueberhaupt links der Mitte sehen will...)
PeAcE
Die Kommentare von User und Userinnen geben nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich vor, Kommentare, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen des Mediums zuwiderlaufen (siehe ausführliche Forenregeln), zu entfernen. Der/Die Benutzer/in kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich die derStandard.at GmbH vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.
