Der Pröll-Sieg hat den ÖVP-Chef und Finanzminister zweifellos gestärkt. Mit Wolfgang Schüssel hat der neben Michael Häupl mächtigste Landeshauptmann nie gekonnt. Aber der jetzige Klubchef hat in den letzten beiden Monaten öfter öffentlich geredet als in den letzten beiden Jahren seiner Regierungszeit. Aus dem Schweiger ist wieder ein Sprecher geworden. Eine Wiederauferstehung.
Die ist nur so erklärbar, dass es Schüssel noch einmal wissen will. All seine Schritte der letzten Wochen und Tage lassen sich nur so deuten, dass er die ÖVP in Neuwahlen führen will. Sein Termin ist nicht der Herbst, sein Termin ist das Frühjahr. Schüssel hat immer schnelle Wahlen und kurze Wahlkämpfe bevorzugt.
Es mag ein Zufall sein, dass seine letzte Parteisprecherin als Innenpolitikerin in jenem Blatt werkt, das am heftigsten für Wahlen noch vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft wirbt. Es fällt auf, dass er seriell zu Hintergrundgesprächen mit Chefredakteuren und Innenpolitik-Journalisten einlädt. Andere Spitzenpolitiker tun das routinemäßig auch, aber nicht mit derselben Frequenzsteigerung.
Da Schüssel (wenn ihm Molterer den Vortritt lässt) mit einem sicheren Sieg rechnet, kommt seiner Art der Politik der heurige Jahresablauf entgegen. Wahl im Mai, Regierungsbildung über die Fußball-Zeit hinaus. Absegnung Anfang Juli durch den Bundespräsidenten. Sanktionen würde es keine geben, denn seit dem Jahr 2000 sind in der EU genug rechte Schweinereien passiert.
Alfred Gusenbauer freilich würde sich lieber Molterer als Gegner wünschen. Denn der ist für den gegenwärtigen Stillstand mitverantwortlich. Beide dürften einen Wahltermin im Herbst bevorzugen. Molterer, weil er das momentane Schüssel-Hoch nicht braucht. Gusenbauer, weil seine Partei am Sonntag massiv verloren hat. In seinem Stammland. Der Stimmenzuwachs für die FPÖ ist nur zum Teil dieser Partei gewidmet. Wieder einmal profitiert sie von den Protestwählern, die diese Regierung produziert.
Es wäre ein makabrer Treppenwitz der jüngsten Zeitgeschichte, wenn diese Tatsache zu einer Renaissance von Schwarz-Blau führen würde. Die Regierungs- und Wahlsiege der ÖVP im beginnenden 21. Jahrhundert waren freilich immer von seltsamen Phänomenen begleitet. (Gerfried Sperl, DER STANDARD, Printausgabe 10.3.2008)
Nicht sofort. In hundert Jahren vielleicht. Und auf dem Weg dorthin würde es zu innerkirchlichen Machtkämpfen und Spaltungen kommen
Vor zehn Jahren dominierte die schwarz-blaue Propaganda. Dazu gehörten die Versuche, Fakten zu verschleiern.
Darf man über die Maßnahmen der EU-14 gegen die Wenderegierung nachdenken, ohne als Anti-Europäer und Haider-Apologet punziert zu werden?
Vor zehn Jahren war die Empörung groß und erfasste ganz Österreich in Form eines Abwehrkampf gegen die EU, als 14 ihrer Mitglieder (jeweils individuell) wegen der Bildung einer schwarz-blauen Regierung Sanktionen gegen Österreich erließen
Heutige Politik erscheint in vielem wie eine Wiederholung der römischen Politik im letzten Jahrhundert vor Christus
Keine Terrorabwehr ohne Unterhaltung
Wieder einmal hätte Österreich es in der Hand gehabt, besser zu sein - Die Chance wurde vergeben
Mit derStandard.at/Mobil sind Sie unterwegs immer top-informiert - mit Liveberichten und Postings!Selbst wenn die FPÖ wollte (was ja keineswegs sicher ist, da Strache kaum als Schüssel-Fan gelten darf), hätten die beiden künftigen Regierungsparteien nur 87 Stimmen im Nationalrat - um den aufzulösen, braucht’s aber 92…
Rot wär schön blöd, nach _dieser_ NÖ-Wahl gleich Neuwahlen zuzustimmen, die Grünen haben auch Haare gelassen, und das BZÖ kann so dumm nicht sein, sich den Futtertrog selbst wegzunehmen… Fischer löst garantiert nicht von sich aus auf. Also?
Zudem: Steigt die VP aus der Regierung aus, hat _sie_ den Schwarzen Peter der Zusammenarbeitsverweigerung. Kann sein, daß Schüssel gerne pokert, aber die VP insgesamt tut dies kaum. Und die Schüssel-Dämmerung begann ja doch schon mit der Kronprinz-Grasser-Torpedierung.
Der obige Kommentar liest sich, als hätte der Autor die letzen drei Jahre verschlafen.
1. Schüssel hat die Strache FP aus der Regierung hinausregiert. Die FP hat sich seither von allen bürgerlichen Werten gründlich verabschiedet.
2. Molterer kommt vom linksextremen Rand der ÖVP. Siehe seine ÖSU Zeit.
3. Die SP hat ihren linksliberalen Vordenker weitgehend verloren, und durch linkspopulistische Vereinfacher ersetzt. Damit sind der SP viele Bürgerliche abhanden gekommen.
4. Die Blau-Roten Überlegungen der Rest SP sind aus den obigen Entwicklungen folgerichtig und notwendig, da die Grünen für diese Art der SP - Politik kaum zu gewinnen sind.
5. FP-VP ist unrealisierbar, da die Ziele in für VP wichtigen Berichen total widersprechen.
Neue Enthüllungen (ganz am Anfang) auf meiner Homepage:
http://michaeltfirst.blogspot.com/
Und eine zweite Homepage von mir kommt in kürze und die wird all den Vertuschern und Schützern von Pädophilen (also auch vielen Politikern) den Rest geben…
MfG
Michael Tfirst
Das ist jetzt aber echt witzig. Nach der Pressestunde mit Schüssel, in der er die Parteiline "uminterpretiert" hat, hat man jedenfalls sehr wenig von Molterer gehört, was ein Widerspruch dazu hätte sein können. Dabei hat Schüssel einiges verlauten lassen, was bis zu diesem Zeitpunkt der "offiziellen" Parteiline ziemlich diametral entgegen stand. Ab diesem Zeitpunkt allerdings nicht mehr. Ab da war es dann Parteilinie.
1. Strache ist nicht auf Stimmenminimierung aus.
2. Und die österr. Wähler haben ja erst jemanden wie Gusenbauer zum BK gemacht und Schüssel abserviert.
Daher wird's nicht so kommen.
Da glaube ich ja eher noch an Schwarz-Grün mit Duldung der Orangen für ein definiertes Programm (wenn sich so etwas überhaupt ausgeht mit oder ohne Neuwahlen).
Ich glaube, dass in der ÖVP mehr Leute für Grün als Koalitionspartner sind als mit blau. Das hat sich ja schon 2002/3 abgezeichnet, wurde aber von der Arroganz des Wahl"siegers" Schüssel verhindert. Das Chaos mit dem die ÖVP die nächsten vier Jahre über leben musste - und letztendlich zur Wahlniederlage geführt hat - hat aber denke ich doch die meisten überzeugt. Die Frage ist jetzt, ob es sich die Grünen zutrauen eine solche Koalition einzugehen ohne gefressen zu werden. Auf sachlicher Ebene könnten sie in vielen Fällen gute Arbeit leisten und die Heterogenität der ÖVP ausnutzen, um ihre eigenen Ziele durchzusetzen. Die Frage ist nur, ob sie das auch kommunizieren können oder nicht doch jeder Erfolg von der ÖVP für sich beansprucht wird.
weniger in ihrer Haltung zur NS-Zeit, solche unverbesserlichen wirds (leider) immer geben, aber wie lammfromm diese strammen deutschnationalen sein koennen hat man ja unter schwarzblau gesehen. (Ich kann diese ganze NS-Scheisse nicht mehr hoeren, gibts irgendwo sonst ein Land wo man ueber 70 Jahre hinweg ueber eine schwarze Phase eines landes diskutiert? DIe NS-Zeit war unmenschlich. Viele Oesterreicher waren beteiligt. Sie IST vorbei. Punkt. Durch ewiges diskutieren wirds nicht besser). Problematisch und viel aktueller ist die Haltung der beiden zur EU, wobei sie wahrscheinlich wie alle Parteien fuer eine moegliche Regierungsbeteiligung viele ihrer Grundsaetze eh fallen lassen wuerden. Aber will man solche Karrieristen in der Regierung?
die Franzosen zwei jahrhunderte lang über den großen Terror und Napoleon, die Serben noch länger über die Schlacht von Kosovo Polje, die Tschechen die Schlacht am Weißen Berg, Russen Chinesen und Iraker die Mongoleneinfälle - eine wirkliche Seltenheit stellt das also nicht dar.
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